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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2021/2 der stacheldraht

DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 821; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

2017-08 (Größe: 8.03 MB; Downloads bisher: 2967; Letzter Download am: 23.07.2021)

Besuch BK Merkel in Hohenschönhausen

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 4203; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 4137; Letzter Download am: 23.07.2021)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 4187; Letzter Download am: 23.07.2021)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

Verdiente Rente

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 4079; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 4052; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 4185; Letzter Download am: 22.07.2021)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 31307; Letzter Download am: 23.07.2021) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 32896; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 42505; Letzter Download am: 23.07.2021) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 41808; Letzter Download am: 23.07.2021)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 44083; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 44450; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 44600; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 44022; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 45744; Letzter Download am: 23.07.2021)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 51187; Letzter Download am: 23.07.2021)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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18.11.2020 Debatte zur Großen Anfrage

18.11.2020 Debatte zur Großen Anfrage des Abgeordneten Matthias W. Birkwald und seiner Fraktion (Größe: 286 kB; Downloads bisher: 343; Letzter Download am: 21.07.2021)

In Vorbereitung der in Aussicht stehenden Debatte hatte der Vorsitzende der UOKG, Dieter Dombrowski, mit Schreiben vom 26.08.2020 die Stellungnahme des Rechtsanwalts Stefan von Raumer an die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien geschickt.


Außerdem hat sich der Vorstand der IEDF mit Schreiben vom 11.11.2020 mit einer IEDF-eigenen Stellungnahme zu der Antwort der Bundesregierung an die Fraktionsvorsitzenden gewandt.


Für die Debatte zur "Großen Anfrage" des Abgeordneten Matthias W. Birkwald und der Antwort der Bundesregierung hatte der Ältestenrat eine Zeitspanne von 30 Minuten festgelegt. Die Debatte sollte am 18.11.2020, Beginn 17.40 Uhr stattfinden.
Die Debatte begann aber schon 17.10 Uhr. Für viele, die live im Parlamentsfernsehen dabei sein wollten, eine erste Enttäuschung.


Die Eingangsrede hielt Matthias W. Birkwald. Er zeigte die Schwächen und Ungereimtheiten auf, die in der Antwort der Bundesregierung die 19 Fragen der "Großen Anfrage" enthalten waren. Er hat die Antworten - vermutlich als einziger der Redner - genauestens gelesen, denn schließlich war er es, der Fragen formuliert hat.


Was die anderen Redner anbetrifft, darf angenommen werden, dass sie ihren Blick ausschließlich auf die von der Bundesregierung stammenden Texte gerichtet haben. Dem kritischen Kontext, der den Fragen zugrunde liegt, wurde damit ausgewichen.


Für die Union redeten die Abgeordneten Frank Heinrich und Jana Schimke. Beide identifizierten sich in vollem Umfang mit der Vorgabe der Bundesregierung.

Reden von

F. Heinrich (Video (Größe: 78.12 MB; Downloads bisher: 216; Letzter Download am: 14.07.2021) und PDF-Text (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 184; Letzter Download am: 14.07.2021) auf Org.-Seite 24120)

J. Schimke (Video (Größe: 53.86 MB; Downloads bisher: 210; Letzter Download am: 23.07.2021) und PDF-Text (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 184; Letzter Download am: 14.07.2021) auf Org-Seite 24125)


Für die SPD sprach Daniela Kolbe, für die Grünen Markus Kurth, für die FDP Pascal Kober, für die AfD Ulrike Schielke-Ziesing.

Reden von

D. Kolbe (Video (Größe: 98.15 MB; Downloads bisher: 212; Letzter Download am: 21.07.2021) und PDF-Text (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 184; Letzter Download am: 14.07.2021) auf Org.-Seite 24122)

M. Kurth (Video (Größe: 55.14 MB; Downloads bisher: 200; Letzter Download am: 21.07.2021) und PDF-Text (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 184; Letzter Download am: 14.07.2021) auf Org.-Seite 24124)

P. Kober (Video (Größe: 44.4 MB; Downloads bisher: 239; Letzter Download am: 23.07.2021) und PDF-Text (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 184; Letzter Download am: 14.07.2021) auf Org.-Seite 24124)

U. Schielke-Ziesing (Video (Größe: 67.65 MB; Downloads bisher: 250; Letzter Download am: 21.07.2021) und PDF-Text (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 184; Letzter Download am: 14.07.2021) auf Org.-Seite 24121)


Die Vertreter der CDU gaben sich unnahbar. Das Handeln der Bundesregierung sei in Ordnung. Die DDR-Altübersiedler hätten keinen Grund, sich ungerecht behandelt zu fühlen.
Die Vertreter der anderen Fraktionen betonten zwar, dass die Einbeziehung der DDR-Altübersiedler in das RÜG rechtsstaatlich nicht zu beanstanden sei, und identifizierten sich insoweit mit der regierungsamtlichen Lesart. Aber sie ließen mehr oder weniger stark durchblicken, dass sie den Protest der DDR-Altübersiedler nachvollziehen könnten.


Sofern die Betroffenen jedoch weiterhin auf der "Maximalforderung" bestehen würden (status quo ante), sei man nicht bereit, mit den Vertretern der IEDF über Lösungsmöglichkeiten zu sprechen.
Der Grundkonflikt "DDR-Altübersiedler als angeblicher Adressat der Rentenüberleitung?" bildet, so haben es die Rednerinnen und Redner durchblicken lassen, ein gewisses Hindernis für die Aufnahme von Gesprächen. Dem sind wir bereit Rechnung zu tragen.

Grundsätzlich würden Gespräche für sinnvoll gehalten.


Primär wird über Randbedingungen und Folgen des Paradigmenwechsels zu sprechen sein, der der Löschung der FRG-Konten und deren Neuberechnung nach RÜG innewohnt. In diesem Sinne hat der Vorstand der IEDF alle Redner und Rednerinnen angeschrieben.
E-mails: an 

Jana Schimke und Frank Heinrich (Größe: 281 kB; Downloads bisher: 82; Letzter Download am: 14.07.2021),

Daniela Kolbe (Größe: 415 kB; Downloads bisher: 83; Letzter Download am: 23.07.2021),

Markus Kurth (Größe: 262 kB; Downloads bisher: 81; Letzter Download am: 14.07.2021),

Pascal Kober (Größe: 185 kB; Downloads bisher: 77; Letzter Download am: 14.07.2021) und

Ulrike Schielke-Ziesing (Größe: 273 kB; Downloads bisher: 82; Letzter Download am: 14.07.2021).


Die Debattenreden haben eine gewisse Öffentlichkeit erreicht. Insofern darf mit Reaktionen gerechnet werden.

 

Für die ständig wiederholte Behauptung

"FRG für DDR-Altübersiedler bedeute ungerechtfertigte Besserstellung gegenüber den in der DDR Verbliebenen. Die Einbeziehung in das RÜG schaffe Gleichheit und damit Gerechtigkeit "

 

haben wir genügend Gegenbeweise (Größe: 111 kB; Downloads bisher: 98; Letzter Download am: 23.07.2021). Die sind bei der Gegenseite schon lange bekannt, aber permanent unbeachtet geblieben.

Matthias W. Birkwald hatte in seiner Eingangsrede gefordert, es solle nicht nur - wie bisher - über die DDR-Flüchtlinge geredet werden, sondern mit ihnen.

In diesem Sinne haben wir den Kontakt zu Schimke, Kolbe, Kurth, Kober, Schielke-Ziesing gesucht.

Was daraus geworden ist, siehe Link zu "30 Jahre Friedliche Revolution ...."

 

Dieser Artikel wurde bereits 834 mal angesehen.

2 Kommentare

Kommentar zu 18.11.2020 Debatte zur Großen Anfrage

Kommentar von mklaus1949 am 03.12.2020; 07:05:45 Uhr

liebe freunde,
wie in der debatte vom 18.11.2020 nochmals untermauert wurde, war es natürlich eine große leistung die beiden rentensysteme zu vereinen. nämlich das der bundesrepublik mit den bürgern die bis zum 18.05. 1990 ihren gewöhnlichen wohnsitz in den alten ländern hatten und das der ddr mit ihren bürger die ihren gewöhnlichen wohnsitz ab dem 19.05.1990 in den neuen ländern bzw. durch verzug in die alten bundesländer hatten.

ich frage mich, was daran nicht zu verstehen ist.
warum wurde diese lösung, die inhalt des einigungsvertrages mit der ddr war, geändert?

klaus

Antwort der IEDF:
Wird der Entscheidungsprozeß an Hand von offiziellen Dokumente (Beschlüsse/Leitsätze des BSG, BVerfG Eigentumsschutz von FRG-Rentenanwartschaften in Verbindung mit denen in der Bundesrepublik erworbenen) nachvollzogen, sind wir im Recht.

Aus unerklärlichen Gründen - MAN/FRAU WILL NICHT!

Kommentar zu 18.11.2020 Debatte zur Großen Anfrage

Kommentar von mklaus1949 am 05.12.2020; 06:18:09 Uhr

liebe freunde,
höflichst möchte ich auf die freundliche antwort meines beitrags vom 03.12.20 durch das iedf bemerken dürfen:

im recht, im sinne von recht, waren und sind wir schon immer gewesen. also kann es in zukunft doch nur darum gehen, dieses uns verbriefte recht wieder herzustellen.

mit freundlichen grüßen an alle betroffenen übersiedler,

klaus


Kommentar zu 18.11.2020 Debatte zur Großen Anfrage ?

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