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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2017-08 (Größe: 8.03 MB; Downloads bisher: 413; Letzter Download am: 22.10.2020)

Besuch BK Merkel in Hohenschönhausen

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 1669; Letzter Download am: 23.10.2020)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 1569; Letzter Download am: 23.10.2020)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 1635; Letzter Download am: 22.10.2020)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

Verdiente Rente

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 1599; Letzter Download am: 22.10.2020)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 1612; Letzter Download am: 22.10.2020)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 1561; Letzter Download am: 22.10.2020)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 28588; Letzter Download am: 23.10.2020) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 30270; Letzter Download am: 23.10.2020)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 39931; Letzter Download am: 23.10.2020) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 39257; Letzter Download am: 22.10.2020)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 41426; Letzter Download am: 22.10.2020)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 41978; Letzter Download am: 23.10.2020)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 41947; Letzter Download am: 23.10.2020)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 41467; Letzter Download am: 23.10.2020)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 43091; Letzter Download am: 23.10.2020)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 48424; Letzter Download am: 22.10.2020)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Monolog mit der Bundeskanzlerin

 

Schon bald nach der Gründung unseres Vereins "Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge" (IEDF) hatten wir uns das erste Mal an die Bundeskanzlerin gewandt.

 

Monolog mit der Bundeskanzlerin -- Teil 1 (2009 bis 2019)

 

Mit dem Brief vom 12.05.2009 (Größe: 81 kB; Downloads bisher: 26; Letzter Download am: 19.10.2020) haben wir uns bei ihr vorgestellt und das Problem umrissen. Es ist erstaunlich, wie klar wir damals schon den Rechtsbruch erkannt haben.

 

Im Juni 2010 (Größe: 715 kB; Downloads bisher: 16; Letzter Download am: 19.10.2020) haben wir ihr wieder einen Brief geschrieben. Wir konnten einen bedeutsamen Satz zitieren, den sie einmal gesagt hatte: "Wenn ein Gesetz falsch wirkt, muss es geändert werden."

 

Dann kam das Jahr 2011. Wir schrieben (gemeinsam mit dem Vorsitzenden der UOKG, Rainer Wagner) am 06.10.2011 (Größe: 210 kB; Downloads bisher: 50760; Letzter Download am: 19.10.2020) einen Offenen Brief. Der Brief wurde in der Zeitschrift "Freiheit und Recht" und in der Zeitschrift des Verbandes "Hochschule und Wissenschaft" des Deutschen Beamtenbundes veröffentlicht.

 

Anlässlich der Bundestagsdebatte vom 28.06.2013 zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen haben wir uns wiederum an unsere Kanzlerin gewandt, immer noch in der Erwartung, dass doch einmal eine Antwort von ihr kommt. In unserem Brief vom 13.08.2013 (Größe: 1.81 MB; Downloads bisher: 14; Letzter Download am: 19.10.2020) (Jahrestag des Mauerbaues) bringen wir die Haltung der Union auf den Punkt: Ablehnung um jeden Preis.

 

Zum 24. Jahrestag der deutschen Einheit am 03.10.2014 hielt die Bundeskanzlerin eine Rede. Sie würdigte den Mut der Ostdeutschen, die die Mauer zum Fall gebracht haben. Wir haben mit unserem Brief vom 03.10.2014 (Größe: 138 kB; Downloads bisher: 31; Letzter Download am: 19.10.2020) ihr Geschichtsbild vervollständigt.

 

Am 09.11.2014 (Größe: 1.02 MB; Downloads bisher: 43; Letzter Download am: 19.10.2020) hatten wir die Gelegenheit, anlässlich der Feierstunde zum 25. Jahrestag des Mauerfalls, die im Berliner Konzerthaus stattfand, der Bundeskanzlerin einen persönlichen Brief direkt zu überreichen. Handschriftlich, bewusst sehr persönlich gehalten.

 

2019 -- 30 Jahre Mauerfall. Das Jubiläum haben wir zum Anlass genommen, ein weiteres Mal an die Bundeskanzlerin zu schreiben. Mit unserem Brief vom 10.11.2019 (Größe: 90 kB; Downloads bisher: 15; Letzter Download am: 19.10.2020) haben wir sehr deutlich den Anspruch erhoben, dass die "deutsch-deutsche Fluchtbewegung" beim Gedenken an "30 Jahre Mauerfall und 30 Jahre Wiedervereinigung" öffentlichkeitswirksam zur Sprache kommt. Das war, wie wir alle wissen, von allen Beteiligten peinlichst vermieden worden.

 

Das alles sind Briefe des Vorstands der IEDF an die Bundeskanzlerin. Es ist eine sehr einseitige Korrespondenz geblieben.

 

Im Jahre 2020 haben wir unseren Monolog fortgesetzt. Hier haben wir die Frequenz allerdings beträchtlich erhört.

 

Das Jahr 2020 -- die Wiederaufnahme des Monologes (ab 2020)

 

Am 18.03.2020 (Größe: 230 kB; Downloads bisher: 17; Letzter Download am: 19.10.2020) hielt die Bundeskanzlerin eine Fernsehansprache an die "lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger". Anlass: die Pandemie.
In der Ansprache waren 2 Sätze enthalten (gelb unterlegt), die wir zum Anlass genommen haben, eine E-Mail an sie zu schreiben. Die E-Mail-Adresse findet man ganz einfach, wenn man "Bundeskanzlerin -- Kontakt" googelt.
Wir haben von da an das Stichwort "Rente" bewusst vermieden. Im Vordergrund steht die politische Dimension der systemischen Demütigung der ehemaligen "Republikflüchtigen".

 

Also die E-Mail vom 24.03.2020. Und weil da (erwartetermaßen) keine Antwort kam, haben wir am 17.04.2020, am 13.05.2020, am 10.06.2020 noch je einmal nachgelegt.


Am 16.06.2020 (Größe: 136 kB; Downloads bisher: 24; Letzter Download am: 20.10.2020) erhielten wir von der Poststelle des Bundeskanzleramtes die Nachricht, dass wir alternativ auch an "per Post mit dem AZ im Betreff ( K 202 137/20)" schreiben können.

 

Diesem Angebot sind wir mit dem Brief vom 17.06.2020 (Größe: 108 kB; Downloads bisher: 15; Letzter Download am: 19.10.2020) nachgekommen. Das Datum 17. Juni hatte sich rein zufällig ergeben.
Dann unser Brief vom 29.07.2020 (Größe: 104 kB; Downloads bisher: 19; Letzter Download am: 19.10.2020).
Dann ein weiterer Brief vom 31.08.2020 (Größe: 100 kB; Downloads bisher: 11; Letzter Download am: 19.10.2020).
Dann noch einmal am 11.09.2020 (Größe: 113 kB; Downloads bisher: 23; Letzter Download am: 19.10.2020), diesmal mit deutlichem Verweis auf den 30. Jahrestag der Wiedervereinigung.

 

Erstaunlicherweise kam Antwort aus dem Bundeskanzleramt. Aber aus der Rentenabteilung. Der Ministerialrat Dr. Achim Bertuleit drückte in seinem Brief vom 10.09.2020 (Größe: 1.1 MB; Downloads bisher: 19; Letzter Download am: 19.10.2020) sein Bedauern darüber aus, dass "die Bundeskanzlerin wegen der Vielzahl der täglichen Verpflichtungen leider nicht alle Gesprächsangebote aufgreifen kann." Er ließ wissen: "Die Bundesregierung hat mit den Vertreterinnen und Vertretern der Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge e.V. in der Vergangenheit zahlreiche Gespräche geführt. Ihr Anliegen wurde in der Sache vollumfänglich geprüft." Das war natürlich eine Anregung für uns, zu widersprechen und bei der Bundeskanzlerin weiter dranzubleiben.

 

Mit Schreiben vom 23.09.2020 (Größe: 90 kB; Downloads bisher: 31; Letzter Download am: 20.10.2020) haben wir den Behauptungen von Herrn Dr. Bertuleit widersprochen und erklärt, dass die Angelegenheit eine politische ist, die nicht in der Rentenabteilung geklärt werden kann.

 

Einschub (geheime Nachrichten aus der SPD-Fraktion 2015)

 

Das Thema "DDR-Altübersiedler und deren vom Gesetzgeber nicht legitimierte rückwirkende Einbeziehung in die Gesetzgebung zum Beitritt der DDR" gehört auf den Tisch der Bundeskanzlerin.
Wir erinnern uns an die alte Sammelpetition Pet. 3-16-11-8222-015348. Der Bundestag hatte mit den Stimmen aller Fraktionen eine Beschlussempfehlung verabschiedet und die Bundesregierung mit der zweithöchsten Dringlichkeitsstufe aufgefordert, eine Lösung im Sinne der Petenten herbeizuführen.
Die Entscheidung lag schließlich auf dem Tisch der BMAS-Ministerin Andrea Nahles. Aus der SPD-Fraktion erhielten wir am 09.03.2015 per E-Mail die Nachricht:

Sehr geehrte .....,
die Thematik ist auf der Ebene 'Merkel/Nahles´ angekommen und konnte aber dort wohl noch nicht intensiv beraten werden. Das Ministerium Arbeit und Soziales wartet auf das Ergebnis dieses Gespräches. Sobald wir mehr wissen, sagen wir Bescheid.
Viele Grüße
i.A. Markus Hemker (wiss. Mitarbeiter)
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Platz der Republik
11011 Berlin

 

Aus der SPD-Fraktion kurze Zeit später (18.03.2015 ) folgende E-Mail-Nachricht:

Sehr geehrte ...,
ich hatte in den vergangenen Wochen tatsächlich einige Gespräche geführt, unter anderem mit unserem Berichterstatter "Rente". Es sind dabei einige Argumente gefallen, die den Sachverhalt erlauben, etwas differenzierter zu betrachten.
Gleichzeitig empfinde ich es selbst als sehr unbefriedigend, wenn man sich als BürgerIn nicht auf das verlassen kann, was einmal - und noch nicht so lange her - gegolten hat, insbesondere wenn es um Fragen des Sozialrechts geht, bei dem ja Planbarkeit ein hohes Gut ist; das habe ich so auch zum Ausdruck gebracht. ...
Entsprechend soll die Frage wohl bald einer abschließenden Klärung im Parlament (gestern war es nur der Ausschuss) zugeführt werden, in der sich angeblich auch die Kanzlerin - abschlägig - einschalten wird.
Es tut mir leid, dass ich nichts erreichen konnte und Ihnen keine erfreulichere Nachricht übermitteln kann.
Dennoch freundliche Grüße ...
Ihr
Lars Castellucci

 

Wir sehen: Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat unsere Angelegenheit zur Chefsache erklärt. Und da gehört sie offensichtlich auch wirklich hin. Schließlich hat der Ministerialdirigent im BMAS, Herr Hans-Ludwig Flecken, am 03.09.2019 wörtlich erklärt: "Es ist eine politische Entscheidung".

 

Wir werden den Monolog mit der Bundeskanzlerin solange fortsetzen, bis es zu einem Dialog kommt.

 

PDF-Version (Größe: 165 kB; Downloads bisher: 44; Letzter Download am: 19.10.2020)

Dieser Artikel wurde bereits 491 mal angesehen.

4 Kommentare

Kommentar zu Monolog mit der Bundeskanzlerin

Kommentar von _v.h. am 01.10.2020; 11:09:52 Uhr

Beachten Sie bitte auch den Beitrag "2017-08: Besuch BK Merkel in Hohenschönhausen" in der Spalte "Aus Presse und Medien" ganz rechts.

Hat sich in den Jahren von 2009 bis 2020 ihre Einstellung uns gegenüber geändert?

Kommentar zu Monolog mit der Bundeskanzlerin

Kommentar von _v.h. am 05.10.2020; 11:43:22 Uhr

Der Bundeskanzler und die Bundesminister schwören nach Artikel 64 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland den Amtseid wie in Artikel 56 GG vorgegeben: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So war ...."

Von der Bundeskanzlerin Frau Dr. A. Merkel stammt der Ausspruch: "Wenn ein Gesetz falsch wirkt, muss es geändert werden.".

Wie von der IEDF nachgewiesen, und von keinem unserer Widerparts widerlegt, gibt es kein Gesetz, welches die Annullierung unserer Rentenanwartschaften nach den Tabellen 1 bis 16 des bis zum 30.06.1990 geltenden Fremdrentengesetzes (FRG) fordert bzw erlaubt.
Es wird nur krampfhaft versucht die Rechtmäßigkeit des Gesetzesbruchs zu erklären.
Unser Problem, weil keiner auf einen Gesetzestext zeigen kann können wir uns auf keinen gedruckten Text berufen. Die Verantwortlichen meinen, sie müssen auch nichts machen.

Der Verantwortlichen für den Betrug sind im BMA, bzw. BMAS verortet.

Bereits am 02. September 2009 sagte die SPD-Abgeordnete G. Lösekrug-Möller zu uns (meinem Schulfreund und mir): "Im BMAS gibt es Personen, die für ihre Situation verantwortlich sind, sich aber keinen Millimeter bewegen wollen. Sie fühlen sich beleidigt wenn jemand ihre Entscheidungen korrigieren will."
Diese Aussage wurde vom Abteilungsleiter für Rentenfragen im BMAS, H.- L. Flecken am 03. Oktober 2019 bestätigt: "Das ist eine politische Entscheidung."

Deshalb ist die Lösung sehr einfach, erfordert aber die Einsicht: "Die Betroffenen sind im Recht. Wir haben aber immer nur auf die Beamten im BMAS gehört.".

Es ist nur eine Klarstellung notwendig. Am Geld liegt es nicht, wie schon bereits 2012 Ottmar Schreiner während des IEDF-Kolloquiums (Audiobeitrag hier im Internetauftritt) ausführte.

Kommentar zu Monolog mit der Bundeskanzlerin

Kommentar von _^Siegfried Ulrich am 05.10.2020; 16:43:18 Uhr

Dieser über Jahre geführte Kampf zeigt klar und deutlich, wie es um die "Rechtsstaatlichkeit" in Deutschland bestellt ist.
Mit erhobenem Zeigefinger um die Welt reisen und China, Ungarn, Polen, Belarus oder wen auch immer auf Defizite zu diesem Thema hinweisen, in dieser Rolle als Mahnerin und personifiziertes Weltgewissen gefällt sich die Bundeskanzlerin.

Jedoch im eigenen Machtbereich trifft sie seit ihrer Amtsübernahme ohne gesetzliche Grundlage und wider besseres Wissen politische Entscheidungen, welche letztendlich Flüchtlinge und Übersiedler aus der DDR für ihren "Verrat" bestrafen.

Honecker, Mielke und Genossen hätten es nicht besser gekonnt.

Kommentar zu Monolog mit der Bundeskanzlerin

Kommentar von _Siegfried Ulrich am 05.10.2020; 17:08:33 Uhr

@vh: Am 11.08.2017 bekam die Bundeskanzlerin vor der Gedenkstätte Hohenschönhausen einen Flyer der IEDF in die Hand, der das Problem klar beschreibt.
Von Betroffenen darauf angesprochen, sagte sie, daß sie es nicht kenne. Sie wolle sich aber darum kümmern.
Eine klare Lüge, denn spätestens ab Mai 2009 wurde sie immer wieder vom Vorstand der IEDF und auch von Mitgliedern in vielen Briefen um Klärung gebeten.
Außerdem gab es in zwei Sitzungsperioden darüber Debatten im Bundestag...

Kommentar zu Monolog mit der Bundeskanzlerin?

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