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Ich bin ehemaliger politischer Häftling und 1986 frei gekauft worden. Unmittelbar nach meiner Ankunft habe ich neben den anderen bürokratischen "Hürden" auch eine Rentenklärung eingeleitet und Beitragszeiten nach FRG bescheinigt bekommen.
Am meisten würde mich interessieren, wie man das Fallbezogen errechnen könnte, welchen Nachteil das in Euro für einen persönlich hat.
Zu den Beitrag Beobachter, vom 20.01.2017
Eine Meinung zu haben ist okay, aber diese wie Tatsachen zu formulieren und einer Gruppe von Menschen zu unterstellen, dass
sie begriffsstutzig seien, das geht doch ein bisschen zu weit. Außerdem ist ihr Beitrag überhaupt nicht hilfreich. Also: "lieber mal Fresse halten"!
Anmerkung der IEDF
Die einzigen Verlierer des Mauerfalls sind die, die aus eigenem Antrieb, wie auch immer, die Mauer überwanden. Für uns ist der Mauerfall eine "Wende", um mal den von der SED geprägten Begriff zu verwenden.
- bis 1976 in der DDR gelebt, dann ausgewandert. Mit DDR-Pass bis 1978 in Polen als Ingenieur gelebt und gearbeitet.
Im August 1978 haben ich, meine Frau und Sohn (die keine DDR-Bürger waren), wie aus meiner Stasi-Akte ersichtlich, durch UGÜ (ungenehmigter Grenzübertritt) den Ostblock verlassen. Die Stasi hat sogar noch dort nachträglich hinter mir hergeschnüffelt - die enttäuschten Gesichter hätte ich gerne gesehen.
Die nachträgliche Aberkennung der DDR-Staatsbürgerschaft erfolgt durch Honeckers Amnestie 1981. Ich war nun auch für den SED-Staat Bundesbürger und konnte die Familie im Osten wiedersehen.
Bis zur Wende galt für mich das FRG, was ich auch schon 1980 im Versicherungsverlauf dokumentiert bekam. Mit der Wende wurde ich durch Manipulationen von Bundes-Politikern wieder Bürger des sog. Beitrittsgebietes, also der DDR, damit Rentenzahlungen gekürzt werden können (habe niemals darüber eine Information erhalten).
Bei der Geldumtauschaktion von DDR-Mark in DM-West war ich aber gleichzeitig ein echter Bundesbürger d.h., für jeweils eine DDR-Mark auf meinem Sperrkonto der DDR-Staatsbank wurden mir nur 50 Pfennig ausgezahlt. Hier galt nicht 1 zu 1 wie für DDR-Bürger. So haben Kohl, Genscher und die SPD schon damals manipuliert. Für die war nur wichtig, alle Blockflöten der SED ganz schnell in ihre Reihen aufzunehmen. Das Ergebnis ist am RÜG und dessen Ergänzung zu sehen. Deren Erben setzen das Spiel mit absoluter Kaltschnäuzigkeit fort.
Mit dieser Rentenberechnung werde ich als Ingenieur schlimmer eingestuft, als ein polnischer Hilfsarbeiter - auch darüber besitze ich Versicherungsverlaufsdaten.
Ein Betrug, der einfach in seiner Perfidität unfassbar ist.
Oder?
Antwort IEDF
Ihr Rentenbescheid wurde nicht aufgehoben. Wäre er aufgehoben worden, gäbe es einen Änderungs-/Aufhebungsbescheid.
Es wurden einfach Ihre Daten verändert ohne Sie zu informieren.
Die Arbeitsanweisung der Rentenversicherungen zeigte der Moderator im Plusminus-Beitrag.
Ich finde keine Möglichkeit, wie man den Nachteil konkret mit individuellen Daten nachvollziehen könnte.
Haben sie da einen Hinweis, damit man fallbezogen feststellen kann, um wie viel in Zahlen bzw. Euro es sich handelt?
Wie geht es zum Thema Anwendung des FRG für ehemalige DDR Bürger, die vor der Wende in die Bundesrepublik gekommen, sind weiter?
Antwort IEDF
Wie viel Euro es persönlich mehr sind, kann ohne Angaben zum persönlichen Versicherungsverlauf nicht gemacht werden.
In der Bundestagsdrucksache 16/5571 auf S. 7 wird durchschnittlicher Verlust von brutto 114,65 Euro genannt. Können 1 Cent oder auch 500 Euro sein. Ein durchschnittlicher Wert ist keine verläßliche Aussage: "Durchschnittlich ist der Fluß nur ein Meter tief", sagte der Cowboy, "trotzdem ist mein Pferd ersoffen."
Wie viel es persönlich ist, hängt auch davon ab, ob zeitweilig eine FZR-Mitgliedschaft bestand. Eine Richterin vom Sozialgericht beauftragte im Urteil meiner Frau die Rentenversicherung eine Vergleichsrechnung FRG - RÜG zu erstellen. Wurde von der BfA (jetzt DRV Bund) abgelehnt), "weil es dazu keine gesetzliche Grundlage gibt".
Ein Vergleich ließe sich einfach maschinell durchführen: verlegen des Geburtsjahres auf 1936. In der Simulation muß aber beachtet werden, daß die Werte aus den Tabellen 1 bis 16 des FRG für die wirklichen DDR-Versicherungszeiten verwendet werden und nicht die der Jahre minus Differenz Geburtsjahr minus 1936.
Für IEDF-Mitglieder können wir mittels einer Tabellenkalkulation einen etwaigen Betrag ermitteln.
Nehmen Sie am 21. März 2017 und an den weiteren für 2017 geplanten Protestdemonstrationen teil. Genaues unter dem Menüpunkt [Veranstaltungshinweise].
Ich bin ehemaliger politischer Häftling und 1986 frei gekauft worden. Unmittelbar nach meiner Ankunft habe ich neben den anderen bürokratischen "Hürden" auch eine Rentenklärung eingeleitet und Beitragszeiten nach FRG bescheinigt bekommen.
Am meisten würde mich interessieren, wie man das Fallbezogen errechnen könnte, welchen Nachteil das in Euro für einen persönlich hat.
zu den Beitrag Beobachter, vom 20.01.2017
Eine Meinung zu haben ist okay, aber diese wie Tatsachen zu formulieren und einer Gruppe von Menschen zu unterstellen, dass sie begriffsstutzig seien, das geht doch ein bisschen zu weit. Außerdem ist ihr Beitrag überhaupt nicht hilfreich. Also: "lieber mal Fresse halten"!
Antwort IEDF
Lesen Sie bitte einen der vorherigen Kommentare.
..."Ein Vergleich ließe sich einfach maschinell durchführen: verlegen des Geburtsjahres auf 1936. In der Simulation muß aber beachtet werden, daß die Werte aus den Tabellen 1 bis 16 des FRG für die wirklichen DDR-Versicherungszeiten verwendet werden und nicht die der Jahre minus Differenz Geburtsjahr minus 1936."
Wo soll man das machen Können? Wenn man das beim Rentenbeginn- und Rentenhöhenrechner der deutschen Rentenversicherung http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/03_online_rechner_nutzen/rentenbeginn_hoehenrechner/Rentenbeginnrechner_node.html
das Geburtsjahr 1936 eingibt, dann gibt es keine weiter - nur den Hinweis: "Bei dem eingegebenen Geburtsdatum liegt der Rentenbeginn - sowohl mit als auch ohne Abschläge - vor dem 01.01.2008.
Deshalb verzichten wir auf eine weitere Darstellung." Also, wo kann man selbst eine Simulation und wie genau durchführen?
Vielen Dank!
Antwort
Nicht Sie selber. Es kann nur von Mitarbeitern der RV in einem Simulationssystem durchgeführt werden, welches dieselben Daten wie das Produktionssystem enthält und im wöchentlichen Rhythmus mit aktuellen Produktionsdaten überschrieben wird.
- "... die Betroffenen wollen jetzt erneut den Petitionsausschuss des Bundestages anrufen.." : Sind Sie daran beteiligt oder wissen Sie etwas davon, wer das tun wird ?
- "... die Verfassungsbeschwerde .. noch ist sie aber nicht angenommen geschweige denn, noch ist irgendetwas entschieden ..." : gibt es noch eine weitere ( ausser die von Herrn Lässig ), die ja am 16.12.16 abgelehnt wurde. Ist die ARD nur nicht auf dem neusten Stand ?
Antwort
Rufen Sie den Menüpunkt [Aktuelle Dokumente], dort den Beitrag "Rentenüberleitung, Versicherte der DDR (Beitrittsgebiet)?. Dort finden Sie die chronologische Auflistung des Entstehung des RRG92, RÜG und RüErgG. Der Petitionsausschuß hat immer unsere Einwände ignoriert, stets wurden nur die Täter im BMAS befragt. Die werden den Teufel tun und zugeben, dass sie über Jahrzehnte das vom Gesetzgeber geschaffene Rechtssystem missbräuchlich benutzt haben. Verwenden Sie das Musterschreiben für eine Beschwerde an den Petitionsausschuß.
Nein, es gibt keine weitere Verfassungsbeschwerde. Jeder erneuter Antritt würde wieder mehr als 10 Jahre dauern. Wieder mit einem ungewissen Ausgang. So ist es eben in unserem Rechtssystem.
Erst am Tag der Sendung (18. Jan.) wurde der Nichtannahmebeschluß veröffentlicht, obwohl der bereits seit dem 13. Dez. 2016 vorliegt. Der Beitrag war vor dem 18. Jan. bereits produziert.
Zwei Merkwürdigkeiten.
Einige Tage vor dem 18. Jan. fragte ein Betroffener schriftlich an, wann wohl mit der Behandlung der Beschwerde gerechnet werden kann. Antwort, die Termine werden am 21. Januar 2017 veröffentlicht werden. Keine Hinweis auf den bereits existierenden Beschluß.
Die Pressemitteilung wurde an dem Tag veröffentlicht, an dem auch die Plusminus-Sendung ausgestrahlt werden sollte. Auch der Anwalt wurde vorher nicht über die Ablehnung informiert und der Beschwerdeführer nur durch einen Telefonanruf einer ehemaligen Abgeordneten am 18. Jan 2017 so gegen 10 Uhr. Sie selbst wurde über ihr Berliner Büro informiert.
Zufälle gibt's (oder, das gibt's in keinem Russenfilm).
Ich finde jeder der Betroffen ist, sollte jede Gelegenheit nutzen, um auf diese Ungerechtigkeit hinweisen.
Wir waren nach der Übersiedlung keine DDR-Bürger und wurden nach der Vereinigung wieder dazu gemacht. Weil es wohl billiger war oder man hat es vergessen.
Das war der Dank für unser Opfer.
Antwort
Ob es billiger wäre, könnte nur dann festgestellt werden, wenn eine Einschätzung der Fälle gemacht worden wäre.
Dazu gibt es keinen einzigen Hinweis in Unterlagen aus dem Bundestags- und Bundesratsarchiv.
Da war wohl mehr der Gedankengang: Ehe die es mitbekommen, ist es allemal zu spät.
So ähnlich argumentiert jetzt die SPD: "Der Gesetzgeber bzw. die Rentenversicherung hätten früher und deutlicher auf die damaligen Änderungen hinweisen müssen. Dann hätten die Betroffenen damals für Ihre Rechte eintreten können - mit höheren Aussichten auf Erfolg als fast 25 Jahre nach der Entscheidung".
Wir waren nach der Übersiedlung keine DDR-Bürger und wurden nach der Vereinigung wieder dazu gemacht. Weil es wohl billiger war oder man hat es vergessen. Meine Frage dazu:
Was für Veränderungen hat die Rentenversicherung vorgenommen das wir wieder als DDR Bürger behandelt worden sind? Kann mir da jemand eine konkrete Auskunft geben.
Antwort
Im Rundschreiben 25/93 der Grundsatzabteilung Referat 3007 vom 12.08.93 wurden unter dem Punkt 7.5 die Mitarbeiter aufgefordert:
"Die Zeiten nach dem FRG sind zu löschen. Für diesen Personenkreis richtet sich die Anerkennung und Speicherung von Zeiten ausschließlich nach den §§ 248, 256 a, 256 b SGB VI. Die Aufbereitung erfolgt aus den Versicherungsunterlagen (z. B. SVA). Es gelten die üblichen Regelungen für die Aufbereitung von Zeiten aus dem Beitrittsgebiet."
Eine Kopie (Abschrift) des Rundschreibens wurde im Plusminus-Beitrag vom 18. Januar 2017 kurz eingeblendet.
So einfach geht das, auch ohne eine gesetzliche Grundlage. Glauben Sie nicht, es sei eine Grundsatzentscheidung, welche vom Bundestag getroffen wurde. Eine Grundsatzentscheidung war es die Freiwillige Rentenversicherung der DDR (FZR) zur Pflicht zu machen (Suchfunktion, dort mdr eingeben).
ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Ankündigung (Größe: 2.89 MB; Downloads bisher: 398; Letzter Download am: 03.04.2024) der Sendung am 18. Januar 2018.
Hier der vollständige Beitrag (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 17490; Letzter Download am: 17.04.2024) - mit An- und Abmoderation.
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11 KommentareKommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _Ulrich am 22.01.2017; 13:20:16 Uhr
Dank der Sendung habe zumindest ich erstmalig etwas davon mitbekommen.Ich bin ehemaliger politischer Häftling und 1986 frei gekauft worden. Unmittelbar nach meiner Ankunft habe ich neben den anderen bürokratischen "Hürden" auch eine Rentenklärung eingeleitet und Beitragszeiten nach FRG bescheinigt bekommen.
Am meisten würde mich interessieren, wie man das Fallbezogen errechnen könnte, welchen Nachteil das in Euro für einen persönlich hat.
Zu den Beitrag Beobachter, vom 20.01.2017
Eine Meinung zu haben ist okay, aber diese wie Tatsachen zu formulieren und einer Gruppe von Menschen zu unterstellen, dass
sie begriffsstutzig seien, das geht doch ein bisschen zu weit. Außerdem ist ihr Beitrag überhaupt nicht hilfreich. Also: "lieber mal Fresse halten"!
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _Breezy am 23.01.2017; 10:41:13 Uhr
Auch wenn es sehr viele Vorurteile gegen Beamte gibt, aber dort gibt es in der Versorgung ähnliche finanzielle Nachteile wie bei der Rente. Es gibt hier Beamte 2. Klasse. Die Vordienstzeiten werden "nur" rechtenrechtlich berücksichtigt, wenn sie zu DDR-Zeiten zurückgelegt wurden. Ein Beamter z.B. aus Polen bekommt seine Vordienstzeiten in polnischer Zeit voll anerkannt. Nun kann man darüber denken wie man will und meinen "jammern auf hohem Niveau". Für mich bedeutet das 400 ? monatlich weniger Pension, übrigens bei der Rente noch mal ca. 120 ? weniger als bei der Anwendung des Fremdrentengesetzes. Es gibt nicht nur ein Rentenstrafrecht sondern auch ein Beamtenstrafrecht. Leider trauen sich die Politiker einschließlich der Verfassungsrichter nicht an die Thematik. Inzwischen hat man sich an der kostenlosen Bildung aus DDR und gut ausgebildeten Fachkräften im Westen "finanziell" bereichert. Leider sind die Verantwortlichen nicht in Lage etwas zurückzugeben. Es bleibt ein fader Geschmack von Siegermentalität. Dabei sollen wir doch dankbar sein, wie der Bundestagspräsident Herr Lammert sich äußerte. Wen wundert es nicht, dass immer mehr die AfD oder die Linken gewählt werden. Verantwortung und Ehrlichkeit sieht anders aus. Ganz viele Millionen Euro konnten durch Renten- und Beamtenstrafrecht eingespart werden, dafür bezahlen wir für 120.000 Kindern, die in Polen, Ungarn, Tschechien, Bulgarien, Rumänen usw. leben, deutsches Kindergeld!Anmerkung der IEDF
Die einzigen Verlierer des Mauerfalls sind die, die aus eigenem Antrieb, wie auch immer, die Mauer überwanden. Für uns ist der Mauerfall eine "Wende", um mal den von der SED geprägten Begriff zu verwenden.
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _jeder am 23.01.2017; 14:03:26 Uhr
- geb. 1943- bis 1976 in der DDR gelebt, dann ausgewandert. Mit DDR-Pass bis 1978 in Polen als Ingenieur gelebt und gearbeitet.
Im August 1978 haben ich, meine Frau und Sohn (die keine DDR-Bürger waren), wie aus meiner Stasi-Akte ersichtlich, durch UGÜ (ungenehmigter Grenzübertritt) den Ostblock verlassen. Die Stasi hat sogar noch dort nachträglich hinter mir hergeschnüffelt - die enttäuschten Gesichter hätte ich gerne gesehen.
Die nachträgliche Aberkennung der DDR-Staatsbürgerschaft erfolgt durch Honeckers Amnestie 1981. Ich war nun auch für den SED-Staat Bundesbürger und konnte die Familie im Osten wiedersehen.
Bis zur Wende galt für mich das FRG, was ich auch schon 1980 im Versicherungsverlauf dokumentiert bekam. Mit der Wende wurde ich durch Manipulationen von Bundes-Politikern wieder Bürger des sog. Beitrittsgebietes, also der DDR, damit Rentenzahlungen gekürzt werden können (habe niemals darüber eine Information erhalten).
Bei der Geldumtauschaktion von DDR-Mark in DM-West war ich aber gleichzeitig ein echter Bundesbürger d.h., für jeweils eine DDR-Mark auf meinem Sperrkonto der DDR-Staatsbank wurden mir nur 50 Pfennig ausgezahlt. Hier galt nicht 1 zu 1 wie für DDR-Bürger. So haben Kohl, Genscher und die SPD schon damals manipuliert. Für die war nur wichtig, alle Blockflöten der SED ganz schnell in ihre Reihen aufzunehmen. Das Ergebnis ist am RÜG und dessen Ergänzung zu sehen. Deren Erben setzen das Spiel mit absoluter Kaltschnäuzigkeit fort.
Mit dieser Rentenberechnung werde ich als Ingenieur schlimmer eingestuft, als ein polnischer Hilfsarbeiter - auch darüber besitze ich Versicherungsverlaufsdaten.
Ein Betrug, der einfach in seiner Perfidität unfassbar ist.
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von __ am 23.01.2017; 15:04:56 Uhr
1982 konnte ich nach 2 Jahren Haft in der Hölle von Hoheneck ausreisen, meinen Renten-Bescheid von 1983 hat man irgendwann aufgehoben ohne mich zu informieren! Nach sage und schreibe 33 Jahren erhielt ich nun einen Rentenbescheid weil ich zu 100% erwerbsunfähig bin und informierte mich ganz versteckt, dass mein Bescheid von vor 33 Jahren aufgehoben wurde- das nennt man wohl Rentenbetrug.Oder?
Antwort IEDF
Ihr Rentenbescheid wurde nicht aufgehoben. Wäre er aufgehoben worden, gäbe es einen Änderungs-/Aufhebungsbescheid.
Es wurden einfach Ihre Daten verändert ohne Sie zu informieren.
Die Arbeitsanweisung der Rentenversicherungen zeigte der Moderator im Plusminus-Beitrag.
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von __uw am 24.01.2017; 10:54:55 Uhr
Ich bin ebenfalls Betroffener und wurde auf das Thema erst aufmerksam durch die ARD Sendung PLUS-MinusIch finde keine Möglichkeit, wie man den Nachteil konkret mit individuellen Daten nachvollziehen könnte.
Haben sie da einen Hinweis, damit man fallbezogen feststellen kann, um wie viel in Zahlen bzw. Euro es sich handelt?
Wie geht es zum Thema Anwendung des FRG für ehemalige DDR Bürger, die vor der Wende in die Bundesrepublik gekommen, sind weiter?
Antwort IEDF
Wie viel Euro es persönlich mehr sind, kann ohne Angaben zum persönlichen Versicherungsverlauf nicht gemacht werden.
In der Bundestagsdrucksache 16/5571 auf S. 7 wird durchschnittlicher Verlust von brutto 114,65 Euro genannt. Können 1 Cent oder auch 500 Euro sein. Ein durchschnittlicher Wert ist keine verläßliche Aussage: "Durchschnittlich ist der Fluß nur ein Meter tief", sagte der Cowboy, "trotzdem ist mein Pferd ersoffen."
Wie viel es persönlich ist, hängt auch davon ab, ob zeitweilig eine FZR-Mitgliedschaft bestand. Eine Richterin vom Sozialgericht beauftragte im Urteil meiner Frau die Rentenversicherung eine Vergleichsrechnung FRG - RÜG zu erstellen. Wurde von der BfA (jetzt DRV Bund) abgelehnt), "weil es dazu keine gesetzliche Grundlage gibt".
Ein Vergleich ließe sich einfach maschinell durchführen: verlegen des Geburtsjahres auf 1936. In der Simulation muß aber beachtet werden, daß die Werte aus den Tabellen 1 bis 16 des FRG für die wirklichen DDR-Versicherungszeiten verwendet werden und nicht die der Jahre minus Differenz Geburtsjahr minus 1936.
Für IEDF-Mitglieder können wir mittels einer Tabellenkalkulation einen etwaigen Betrag ermitteln.
Nehmen Sie am 21. März 2017 und an den weiteren für 2017 geplanten Protestdemonstrationen teil. Genaues unter dem Menüpunkt [Veranstaltungshinweise].
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von __ am 24.01.2017; 11:54:08 Uhr
Dank der Sendung habe zumindest ich erstmalig etwas davon mitbekommen. .Ich bin ehemaliger politischer Häftling und 1986 frei gekauft worden. Unmittelbar nach meiner Ankunft habe ich neben den anderen bürokratischen "Hürden" auch eine Rentenklärung eingeleitet und Beitragszeiten nach FRG bescheinigt bekommen.
Am meisten würde mich interessieren, wie man das Fallbezogen errechnen könnte, welchen Nachteil das in Euro für einen persönlich hat.
zu den Beitrag Beobachter, vom 20.01.2017
Eine Meinung zu haben ist okay, aber diese wie Tatsachen zu formulieren und einer Gruppe von Menschen zu unterstellen, dass sie begriffsstutzig seien, das geht doch ein bisschen zu weit. Außerdem ist ihr Beitrag überhaupt nicht hilfreich. Also: "lieber mal Fresse halten"!
Antwort IEDF
Lesen Sie bitte einen der vorherigen Kommentare.
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _Ulrich am 24.01.2017; 13:27:16 Uhr
Antwort IEDF 24.01...."Ein Vergleich ließe sich einfach maschinell durchführen: verlegen des Geburtsjahres auf 1936. In der Simulation muß aber beachtet werden, daß die Werte aus den Tabellen 1 bis 16 des FRG für die wirklichen DDR-Versicherungszeiten verwendet werden und nicht die der Jahre minus Differenz Geburtsjahr minus 1936."
Wo soll man das machen Können? Wenn man das beim Rentenbeginn- und Rentenhöhenrechner der deutschen Rentenversicherung http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/03_online_rechner_nutzen/rentenbeginn_hoehenrechner/Rentenbeginnrechner_node.html
das Geburtsjahr 1936 eingibt, dann gibt es keine weiter - nur den Hinweis: "Bei dem eingegebenen Geburtsdatum liegt der Rentenbeginn - sowohl mit als auch ohne Abschläge - vor dem 01.01.2008.
Deshalb verzichten wir auf eine weitere Darstellung." Also, wo kann man selbst eine Simulation und wie genau durchführen?
Vielen Dank!
Antwort
Nicht Sie selber. Es kann nur von Mitarbeitern der RV in einem Simulationssystem durchgeführt werden, welches dieselben Daten wie das Produktionssystem enthält und im wöchentlichen Rhythmus mit aktuellen Produktionsdaten überschrieben wird.
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _RS am 25.01.2017; 14:43:39 Uhr
Was meint der Kommentator zum Schluss :- "... die Betroffenen wollen jetzt erneut den Petitionsausschuss des Bundestages anrufen.." : Sind Sie daran beteiligt oder wissen Sie etwas davon, wer das tun wird ?
- "... die Verfassungsbeschwerde .. noch ist sie aber nicht angenommen geschweige denn, noch ist irgendetwas entschieden ..." : gibt es noch eine weitere ( ausser die von Herrn Lässig ), die ja am 16.12.16 abgelehnt wurde. Ist die ARD nur nicht auf dem neusten Stand ?
Antwort
Rufen Sie den Menüpunkt [Aktuelle Dokumente], dort den Beitrag "Rentenüberleitung, Versicherte der DDR (Beitrittsgebiet)?. Dort finden Sie die chronologische Auflistung des Entstehung des RRG92, RÜG und RüErgG. Der Petitionsausschuß hat immer unsere Einwände ignoriert, stets wurden nur die Täter im BMAS befragt. Die werden den Teufel tun und zugeben, dass sie über Jahrzehnte das vom Gesetzgeber geschaffene Rechtssystem missbräuchlich benutzt haben. Verwenden Sie das Musterschreiben für eine Beschwerde an den Petitionsausschuß.
Nein, es gibt keine weitere Verfassungsbeschwerde. Jeder erneuter Antritt würde wieder mehr als 10 Jahre dauern. Wieder mit einem ungewissen Ausgang. So ist es eben in unserem Rechtssystem.
Erst am Tag der Sendung (18. Jan.) wurde der Nichtannahmebeschluß veröffentlicht, obwohl der bereits seit dem 13. Dez. 2016 vorliegt. Der Beitrag war vor dem 18. Jan. bereits produziert.
Zwei Merkwürdigkeiten.
Einige Tage vor dem 18. Jan. fragte ein Betroffener schriftlich an, wann wohl mit der Behandlung der Beschwerde gerechnet werden kann. Antwort, die Termine werden am 21. Januar 2017 veröffentlicht werden. Keine Hinweis auf den bereits existierenden Beschluß.
Die Pressemitteilung wurde an dem Tag veröffentlicht, an dem auch die Plusminus-Sendung ausgestrahlt werden sollte. Auch der Anwalt wurde vorher nicht über die Ablehnung informiert und der Beschwerdeführer nur durch einen Telefonanruf einer ehemaligen Abgeordneten am 18. Jan 2017 so gegen 10 Uhr. Sie selbst wurde über ihr Berliner Büro informiert.
Zufälle gibt's (oder, das gibt's in keinem Russenfilm).
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _Matthias am 18.03.2017; 15:17:14 Uhr
InhaltIch finde jeder der Betroffen ist, sollte jede Gelegenheit nutzen, um auf diese Ungerechtigkeit hinweisen.
Wir waren nach der Übersiedlung keine DDR-Bürger und wurden nach der Vereinigung wieder dazu gemacht. Weil es wohl billiger war oder man hat es vergessen.
Das war der Dank für unser Opfer.
Antwort
Ob es billiger wäre, könnte nur dann festgestellt werden, wenn eine Einschätzung der Fälle gemacht worden wäre.
Dazu gibt es keinen einzigen Hinweis in Unterlagen aus dem Bundestags- und Bundesratsarchiv.
Da war wohl mehr der Gedankengang: Ehe die es mitbekommen, ist es allemal zu spät.
So ähnlich argumentiert jetzt die SPD: "Der Gesetzgeber bzw. die Rentenversicherung hätten früher und deutlicher auf die damaligen Änderungen hinweisen müssen. Dann hätten die Betroffenen damals für Ihre Rechte eintreten können - mit höheren Aussichten auf Erfolg als fast 25 Jahre nach der Entscheidung".
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _Klaus Thärigen am 30.03.2017; 12:45:28 Uhr
InhaltWir waren nach der Übersiedlung keine DDR-Bürger und wurden nach der Vereinigung wieder dazu gemacht. Weil es wohl billiger war oder man hat es vergessen. Meine Frage dazu:
Was für Veränderungen hat die Rentenversicherung vorgenommen das wir wieder als DDR Bürger behandelt worden sind? Kann mir da jemand eine konkrete Auskunft geben.
Antwort
Im Rundschreiben 25/93 der Grundsatzabteilung Referat 3007 vom 12.08.93 wurden unter dem Punkt 7.5 die Mitarbeiter aufgefordert:
"Die Zeiten nach dem FRG sind zu löschen. Für diesen Personenkreis richtet sich die Anerkennung und Speicherung von Zeiten ausschließlich nach den §§ 248, 256 a, 256 b SGB VI. Die Aufbereitung erfolgt aus den Versicherungsunterlagen (z. B. SVA). Es gelten die üblichen Regelungen für die Aufbereitung von Zeiten aus dem Beitrittsgebiet."
Eine Kopie (Abschrift) des Rundschreibens wurde im Plusminus-Beitrag vom 18. Januar 2017 kurz eingeblendet.
So einfach geht das, auch ohne eine gesetzliche Grundlage. Glauben Sie nicht, es sei eine Grundsatzentscheidung, welche vom Bundestag getroffen wurde. Eine Grundsatzentscheidung war es die Freiwillige Rentenversicherung der DDR (FZR) zur Pflicht zu machen (Suchfunktion, dort mdr eingeben).
Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge?
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Kommentar zu ARD Plusminus - Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge
Kommentar von _Beobachter am 20.01.2017; 12:32:57 Uhr
Menschen die aus der DDR geflüchtet sind haben immer noch nicht begriffen, dass sie vom "Westen" für Propagandazwecke missbraucht wurden. Nach der Grenzöffnung am 9. Nov.89 waren sie nur noch Ballast! So sieht es heute aus in der DDR 2 !