IEDF unter dem Dach der UOKG, Publikationen in "der stacheldraht"

Chronologische Aufstellung (in Bearbeitung)

UOKG-Zeitschrift "der stacheldraht" - Beiträge zum Thema "DDR-Flüchtlinge und deren vom Gesetzgeber nicht legitimierte rückwirkende Einbeziehung in die Gesetzgebung zum Beitritt der DDR"

In den Jahren 2011 bis 2015 war es dem Vorstand der IEDF gelungen, bei einigen Printmedien ein gewisses Interesse an dem Schicksal der ehemaligen DDR-Flüchtlinge, Ausreiseantragsteller und aus politischer Haft Freigekauften zu erzeugen. Es erschienen einige sehr engagierte Artikel, u.a. in DIE ZEIT, der FAZ, der Mitteldeutschen Zeitung, der Badischen Neuesten Nachrichten.
Diese Dokumente sind auf der Startseite (rechte Spalte) abrufbar.

Nachdem das BVerfG die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 713-13, von der eine entscheidende Signalwirkung erwartet wurde, nach vierjährige Liegezeit "nicht angenommen" hatte, verebbte das Interesse der Printmedien.

Ab 2017 erhielten wir die Möglichkeit, in der UOKG-Zeitschrift "der stacheldraht" zu publizieren.

Den Einstieg bildete der Artikel "Asymmetrischer Kampf / Die ehemaligen DDR-Flüchtlinge und ihre nicht legitimierte Einbeziehung in die Rentenüberleitung" (1/2017). Hier wird dargelegt, dass die rückwirkende nachträgliche Einbeziehung der DDR-Altübersiedler in das RÜG auf einer Fehlinterpretation beruht.

1/2017   Seite 6 - 8, "Asymmetrischer Kampf" (Größe: 1.45 MB; Downloads bisher: 1590; Letzter Download am: 19.11.2024)

Anläßlich unserer Demo vom 21. März 2017 in Berlin hat der Vorstan der IEDF eine Resolution verfasst, die von den Teilnehmern unterschrieben wurde.

Die Resolution siehe in Heft 3/2017 "Rechtspositionen wieder herstellen".

3/2017   Seite 2 (Vorwort UOKG-Vorsitzender Dombrowski) (Größe: 606 kB; Downloads bisher: 488; Letzter Download am: 19.11.2024)

              Resolution der RÜG-Geschädigten (Größe: 403 kB; Downloads bisher: 1008; Letzter Download am: 19.11.2024)

In 4/2017 wird über die Demonstrationen berichtet, die von IEDF und VOS organisiert wurden: "Auf die Straße gehen und protestieren / Demonstration ,DDR-Flüchtlinge' von IEDF und VOS am 21. März 2017 in Berlin". Bei dieser Veranstaltung haben die Teilnehmer (und Teilnehmerinnen) die bereits in 3/2017 publizierte Resolution unterschrieben, mit der sie den Bundestag aufforderten, das Thema "DDR-Altübersiedler" auf die Agenda zu setzen.       

4/2017   Seite 11-12 Demo (Größe: 898 kB; Downloads bisher: 452; Letzter Download am: 20.11.2024)

Inzwischen war der Nichtannahmebescheid des BVerfG (Beschluß vom 13.12. 2016 - 1 BvR 2013/13) eingetroffen. Damit war innerhalb Deutschlands das Ende der Fahnenstange erreicht. Es lag auf der Hand, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anzurufen.
Vor diesem Hintergrund hat der Vorstand der IEDF den Artikel "Der lange Weg nach Straßburg / Verfassungsbeschwerde DDR-Flüchtlinge keine Entscheidung" platzieren können, siehe 6/2017.

6/2017   Seite 3-5, "Der lange Weg nach Straßburg" (Größe: 622 kB; Downloads bisher: 482; Letzter Download am: 19.11.2024)

In 7/2017 ist der Offene Brief vom 06.08.2017 an die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel abgedruckt: "Beleidigung der Personengruppe der ehemaligen DDR-Flüchtlinge und Ausgereisten durch Arnold Vaatz, Mitglied des Bundesvorstandes". Unmittelbarer Anlass: Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im CDU-Bundesvorstand Arnold Vaatz hatte einen beleidigenden Artikel über die DDR-Flüchtlinge geschrieben, der in der SUPER-Illu veröffentlicht wurde.

7/2017   Seite 15, "Offener Brief an die Kanzlerin" (Größe: 1.56 MB; Downloads bisher: 1116; Letzter Download am: 19.11.2024)

4/2018   Seite 8-9, Gemeinsame Petition UOKG, VOS, IEDF (Größe: 400 kB; Downloads bisher: 474; Letzter Download am: 19.11.2024)   online-Fassung

1/2019   Seite 13, Empfang beim Bundespräsidenten (Größe: 649 kB; Downloads bisher: 492; Letzter Download am: 19.11.2024)

Seitens der Politik wurde bislang gebetsmühlenartig behauptet, das Rentenüberleitungsgesetz RÜG sei von vorn herein für die Bewertung grundsätzlich aller DDR-Erwerbsbiografien bestimmt gewesen. Also auch (angeblich selbstverständlich und im Sinne der Gleichheit und Gerechtigkeit) auch für die "Republikflüchtigen".
Der Regierungsdirektor Hans-Ludwig Flecken (inzwischen a.D.) hat auf die eindringliche Frage "Wo steht denn das konkret?" geantwortet: "Das war eine politische Entscheidung". Das hat den Vorstand der IEDF veranlasst, den folgenden Artikel zu veröffentlichen:
3/2020 "Verstörende Auskunft / Fehlplatzierung der DDR-Altübersiedler im RÜG - eine politische Entscheidung?"

3/2020   Seite 5-6, "Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 19306; Letzter Download am: 20.11.2024)

In 5/2020 "Der schwere Rechtsweg / Kampf um den Erhalt zugesicherter Rechte von DDR-Altübersiedlern" wird beschrieben, welche systemischen Hindernisse auf dem Weg durch die Instanzen zu bewältigen sind. Inzwischen ist von einer verfestigten Rechtsprechung zu sprechen. Regelmäßig wird nach der 2. Instanz das Revisionsverbot erteilt.

Vielfach ist von Abgeordneten und auch anderen Politikern zu hören, die Einbeziehung der DDR-Altübersiedler in das RÜG diene der Gerechtigkeit. Eine Wiederbelebung der FRG-Rentenkonten von DDR-Altübersiedlern würde zu einem unvertretbarem Ungleichgewicht zu Lasten der in der DDR Verbliebenen führen.

5/2020   Seite 6-7, "Der schwere Rechtsweg" (Größe: 3.05 MB; Downloads bisher: 1108; Letzter Download am: 19.11.2024)

9/2020   Seite 2 Vorwort des UOKG-Vorsitzenden über IEDF (Größe: 3.02 MB; Downloads bisher: 472; Letzter Download am: 19.11.2024)

Dass das absurd ist und sogar das Gegenteil der Fall ist, weisen wir in dem Beitrag 2/2021 "DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung / ein Dauerärgernis" nach.
Hier wird anhand von fiktiven Personen (Prototypen) sehr anschaulich beschrieben, dass der Typus DDR-Altübersiedler in der Tat der Verlierer der Wiedervereinigung ist. Eine Widerlegung der vielfach erhobenen Behauptung, die FRG-Renten für DDR-Altübersiedler seien privilegierend hoch gegenüber den RÜG-Renten der DDR-Verbliebenen. Um der (angeblichen) Gleichheit und Gerechtigkeit willen sei es notwendig gewesen, die FRG-Rentenkonten zu liquidieren. Anhand dieser Gegenüberstellung müsste es eigentlich jeder kapieren.

2/2021   Seite 10-11, "DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung - ein Dauerärgernis" (Größe: 3.04 MB; Downloads bisher: 1826; Letzter Download am: 19.11.2024)

Die Entscheidungsträger in der Politik wollen es aber nicht  kapieren.