Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

Finanzamt Mannheim StNr 38146 / 05413
IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
IBAN DE 15 6705 0505 0040 4138 12
BIC   MANSDE66XXX
Sparkasse Mannheim Rhein Neckar Nord

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

2024/2 der stacheldraht

"Aus der Arbeit der (SED-)Opferbeauftragten" (Größe: 465 kB; Downloads bisher: 4390; Letzter Download am: 03.12.2024)

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 6232; Letzter Download am: 02.12.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 14805; Letzter Download am: 03.12.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 19483; Letzter Download am: 03.12.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 19225; Letzter Download am: 03.12.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 19662; Letzter Download am: 02.12.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 17470; Letzter Download am: 03.12.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 7882; Letzter Download am: 02.12.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 17229; Letzter Download am: 03.12.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 23184; Letzter Download am: 03.12.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl
.

Lösung des Problems der ehem. DDR-Flüchtlinge wird im Bundestag eingefordert

Bundestag 17. Legislaturperiode, 93. Sitzung am 24. Februar 2011

Eine Partei, die als gesamtdeutsch agieren will, muss auch die Probleme gesamtdeutsch anpacken. DIE LINKE allerdings hat sich mit ihren neunzehn Anträgen wiederholt nur auf die Rentenrechtsproblematik innerhalb des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) konzentriert, also ausschließlich ostdeutsch. - Und das obwohl beispielsweise der Armutsbericht des VdK die höchste Altersarmut in Bayern feststellt. Es sind demnach nicht nur die RÜG-Gesetze, die DIE LINKE und das Parlament zum Handeln auffordern.

 

Bundesdeutsche (West) im Sinne der erfolgten staatsrechtlichen Verwaltungsverfahren (die der Einigungsvertrag im Art. 19 festschreibt) sind auch ehem. Flüchtlinge vor Mauerfall. Sie haben, wie beispielsweise die in Bayern von Altersarmut bedrohten Menschen, keinen Standort in dem für die Beigetretenen geschaffenen RÜG. Da sich aber DIE LINKE nur für die RÜG-Adressaten engagiert, sind die anderen Parteien aufgerufen, hier sich im Gleichgewichtsverhältnis für Bundesbürger (ohne die Beitrittsbürger) und deren Belange einzusetzen.

 

Das gesamte Plenarprotokoll der 93. Bundestagssitzung kann von der offiziellen Seite des Bundestags
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17093.pdf aufgerufen werden (304 Seiten).
Eine Zusammenstellung der wichtigsten Passagen der Debatte ist hier abgelegt: Plenarprotokoll 17093 (Auszug).pdf (Größe: 507 kB; Downloads bisher: 1862; Letzter Download am: 28.11.2024)

 

Dr. Heinrich Kolb (FDP), Zeitstempel etwa 5:20, mit Zwischenbemerkung von Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE),
Ottmar Schreiner (SPD), Zeitstempel etwa 15:30, Anfrage von Dr. Martina Bunge (DIE LINKE), Zeitstempel 1:23
Max Straubinger (CDU/CSU), Zeitstempel etwa 6:30

Dieser Artikel wurde bereits 17417 mal angesehen.

0 Kommentare
.
.

xxnoxx_zaehler