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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2024/2 der stacheldraht

"Aus der Arbeit der (SED-)Opferbeauftragten" (Größe: 465 kB; Downloads bisher: 1801; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 3705; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 12280; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 16756; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 16621; Letzter Download am: 17.06.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 16970; Letzter Download am: 17.06.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 14962; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 5291; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 14834; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 19611; Letzter Download am: 17.06.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Eigentor

Ein gewaltiges, spielentscheidendes Eigentor aus dem BMAS:
Es folgt ein Auszug aus zwei Briefen, die den neuesten Textbaustein aus dem BMAS verwenden. Der Textbaustein befasst sich mit dem Vorschlag von SPD und Grünen zur Lösung des FRG-Problems bei Übersiedlern. Es besteht beim BMAS die Absicht, diesen Vorschlag als verfassungsbrechend und nicht durchführbar darzustellen, um die Lösung des FRG-Problems zu blockieren.
Der Text wurde hier in seine einzelnen Sätze zerlegt, um ihn kommentieren zu können. Das Eigentor folgt im letzten Satz. Für die Zitate werden Anführungszeichen verwendet.
„Die in den Anträgen vorgesehene Günstigkeitsregelung - Zahlung der jeweils höheren Rente entweder nach dem „alten“ Fremdrentenrecht oder nach dem RÜG - ausschließlich für DDR Übersiedler, die ab 1937 geboren und bis zum 9. November 1989 übergesiedelt sind, würde zu neuen Ungerechtigkeiten führen.“

Das ist richtig, das liegt nicht an der Günstigkeitsregelung, sondern am Termin 9.11.1989.

„So wünschen zum Teil ebenfalls vor 1937 geborene Versicherte, für die das Fremdrentenrecht Anwendung findet, die Berechnung ihrer Rente nach dem RÜG, weil sich danach eine höhere Rente ergeben würde.“

Richtig, das spricht auch für die Günstigkeitsregelung.

„Auch ist eine Differenzierung zwischen DDR-Übersiedlern, die vor dem 9. November 1989 und DDR-Übersiedlern, die zwischen dem 9. November 1989 und 18. Mai 1990 übergesiedelt sind, nicht zu begründen.“

Das stimmt auch, leitet aber schon gefährlich auf das Eigentor über.

„Denn auch die in dieser Zeit Übergesiedelten hatten sich auf die Anwendung des Fremdrentenrechts eingestellt, da das Fremdrentenrecht erst mit dem am 18. Mai 1990 unterzeichneten Staatsvertrag zur Herstellung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion für die nach diesem Tag Übersiedelnden aufgehoben worden ist.“

Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor … Tor …

Die bestohlenen Übersiedler rennen auf den Platz und umarmen den Schützen, denn:

Was glauben die wohl beim BMAS, worauf sich die Übersiedler und Flüchtlinge der Flucht- und damit Eingliederungsjahre 1965, 1975, 1985 eingestellt haben? Die wollten 1990 nicht eingegliedert werden, die waren seit Jahren eingegliedert. Das Fremdrentenrecht wurde erst mit dem am 18. Mai 1990 unterzeichneten Staatsvertrag zur Herstellung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion für die nach diesem Tag Übersiedelnden aufgehoben, so steht bei Ihnen geschrieben. Und das ist richtig, wurde aber vom BMAS hunderttausendfach verletzt und mit erschreckend falschen, eines Rechtstaates unwürdigen Textbausteinen begründet.
Durch Verletzung dieser Binsenweisheit oben wurden 316.613 Flüchtlinge und ihre Hinterbliebenen enteignet und in ihrem Glauben an den Rechtsstaat erschüttert.

Es geht nicht um das lustigste Eigentor, es geht um die Frage, was in unserem Staat möglich ist. Es ist ernst.



Von LGebauer am 17.07.2012; 10:16:49 Uhr [3561 Hits] Mitglieder

Re: Eigentor

SUPERRRR !!!! :)

...wobei ich aber davon ausgegangen war, dass gerade die SPD/Grünen Fraktion unserem Ansinnen positv gegenüber stand !?



Von jetme am 17.07.2012; 12:50:21 Uhr [108 Hits]

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