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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2024/2 der stacheldraht

"Aus der Arbeit der (SED-)Opferbeauftragten" (Größe: 465 kB; Downloads bisher: 2169; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 4075; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 12676; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 17192; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 17018; Letzter Download am: 25.06.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 17385; Letzter Download am: 25.06.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 15285; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 5665; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 15155; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 20108; Letzter Download am: 25.06.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Forum Gästebuch

Gästebuch der Interessengemeinschaft

Wir bedanken uns für die Einträge ins Gästebuch. Der Tesobeschluß ist für uns Laien recht kompliziert zu lesen.
Wir möchten aus einem etwas einfacheren Text zitieren. Vorlesung Prof. Marcus Heintzen, Berlin, gehalten Wintersemester 2001/2002:
Er schreibt:
„Die (gesamt-) deutsche Staatsangehörigkeit hat die Zeit der DDR überdauert. Die Bundesrepublik Deutschland ging bis zur Ostpolitik der Regierung Brandt / Scheel davon aus, dass es nur eine deutsche Staatsangehörigkeit gebe.“
„Anders die DDR. …DDR und BRD seien Nachfolgestaaten des Deutschen Reichs, voneinander unabhängig und mit jeweils eigenständiger Staatsangehörigkeit.“
In den Jahren der neuen Ostpolitik näherte sich die Auffassung der Bundesrepublik dieser Sicht etwas an: „Seitdem betrachtete die Bundesrepublik die DDR als einen ihr gleichberechtigten Staat, nicht mehr als ein von der sowjetischen Besatzungsmacht abhängiges Regime ohne Staatsqualität (so zuvor die Kernstaatstheorie). Andererseits hielt sie daran fest, dass, auch wenn zwei Staaten in Deutschland existierten, sie doch füreinander nicht Ausland sein könnten; ihre Beziehungen zueinander konnten nur von besonderer Art sein.“
Diese Sicht wird als „Dachtheorie“ bezeichnet. „Die DDR (wird) zwar als Staat im Sinne des Völkerrechts mit eigener Staatsangehörigkeit angesehen, … aber gleichzeitig (wird) an der gesamtdeutschen Staatsangehörigkeit festgehalten.“
Die Bürger der DDR besaßen damit 2 Staatsangehörigkeiten. „Die Staatsbürgerschaft der DDR und die deutsche Staatsangehörigkeit. Die DDR-Staatsbürgerschaft war die aktuelle Staatsangehörigkeit, während die deutsche Staaatsangehörigkeit gewissermaßen ruhte. Aus der Ruhestellung trat sie heraus, sobald ein DDR-Bürger sich gegenüber der Bundesrepublik auf die deutsche Staatsangehörigkeit berief.“

Jeder DDR-Flüchtling berief sich bei seinem Eintreffen in der Bundesrepublik (Geltungsbereich des Grundgesetzes) auf seine ruhende Staatsangehörigkeit und wurde damit Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

Die DDR trat per 3.Oktober 1990 dem Grundgesetz bei, womit automatisch alle Bürger des Beitrittsgebietes pauschal Bürger der Bundesrepublik Deutschland wurden, indem die DDR sich als Staat auflöste.

Die zwei Staaten in Deutschland konnten im Sinne des Grundgesetzes niemals Ausland füreinander sein. Es heißt (s.o.): „Ihre Beziehungen konnten nur von besonderer Art sein“.

Hier liegt auch der Schlüssel für den grundsätzlichen Unterschied von DDR-Übersiedler und Aussiedler aus Osteuropa. Die Herkunftsländer der Aussiedler sind für die Bundesrepublik Deutschland Ausland, während die DDR kein Ausland war.


Von j.holdefleiß am 14.05.2012; 15:50:15 Uhr [3557 Hits] Vorstand

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