Antwort cripto auf den Inhalt der Antwort des Internetbeauftragten IEDF zu:

Verlorene Anmerkung des IEDF- Vorstandes bei _Lenka- Vortrag ?

cripto schickt voraus in seinem Vortrag vom 28.07.2011 der der Antwort von „_Lenka“ vorausgegangen war klare Sachverhalte zur Disposition gestellt zu haben, worin der Anspruch begründet ist das darauf eingegangen wird oder ggf. bei Unkenntnis in der Sache eben keine Antwort erfolgt. Auf jeden Fall; und darüber dürfte doch wohl bestehende „Einigkeit“ anzunehmen sein, sollte einer Antwort auf eine Frage oder der Antwort als Gegenantwort nachvollziehbar ein inhaltlicher Wahrheitsgehalt zu entnehmen sein.

Die Art und Weise wie vorliegend von “_Lenka“ vorgetragen, scheint mir mit Verlaub doch in weiten Teilen zumindest sehr fragwürdig und lässt mich in Anbetracht der zur Diskussion stehenden Thematik doch die gebotene Sorgfalt vermissen.

Hiernach hätte mit Verlaub der „_Lenka“- Vortrag gestrichen werden müssen weil der schlicht falsch ist, denn die von „_Lenka“ vorgetragene Gesetzestext- Interpretation zu Wohnsitz und Arbeitsplatz ist eine völlig hypothetische Konstellation.
„_Lenka“ hätte wenn schon darauf eingehend, sich zumindest an die aktuelle Interpretation der Bundesregierung, - also des Gesetzgebers – zum § 256a(3a) halten können und müssen, selbst auch dann, wenn diese Interpretation streitbar ist, weil sie dennoch das aktuell geltende Recht ist.

Nachweis der falschen Interpretation von „_Lenka“

(1)
_Lenka

(2)
Auszug aus „Antwort der Bundesregierung (Drucksache 16/5571 vom 11.06.2007)auf die Kleine Anfrage der FDP(Drucksache 16/5466)

(1)„_Lenka“:
„Ohne mich jetzt erneut auf den Leim der Fliegenfänger zu begeben: Es hat mit dem Mauerfall viele vorwiegend junge Leute gegeben, die eben mal so zur Probe in den Westen gegangen sind, ohne in ihrem Betrieb in der DDR zu kündigen oder gar ihren Abmeldepflichten nachzukommen. Sie fanden im Westen sehr schnell eine Arbeit und Unterkunft bei zumeist unseriösen Arbeitgebern, gingen aber vor dem 3.Oktober wieder nach Hause, ohne in der BRD eingegliedert worden zu sein. Wie und wo soll man deren "westliche" Entgeltpunkte anders und besser bestimmen als in (3a) geschehen.

und „_Lenka“ mit „und gleichzeitig“, unter Bezug auf festen Wohnsitz im Westen „und gleichzeitig“ im Osten Beschäftigung:

„Dies mit der Ausschließlichkeit des §256a (3a) stimmt allerdings nicht ganz. Erfasst ist da auch eine verschwindend kleine Gruppe von Westberlinern, die von den 60er bis in die 80er Jahre bei der Reichsbahn der DDR angestellt waren, Leute also, die im Westen festen Wohnsitz hatten und gleichzeitig im Osten beschäftigt waren und dort ihre Rentenbeiträge eingezahlt haben.“

(2): Auszug Seite 5 Antwort der Bundesregierung inhaltlich der Drucksache 16/5571vom 11.06.2007 unter Bezugnahme auf den §256a Abs. 3a SGB VI:

„Weil die West- Berliner Reichsbahner nicht nur ihren Arbeitsort, sondern auch ihren Wohnsitz in Westberlin hatten, erhielten sie von der Deutschen Reichsbahn ein Arbeitsentgelt in Deutsche Mark, das netto dem eines vergleichbar Beschäftigten in der Bundesrepublik entsprach. Wegen der an die DDR zu entrichtenden Steuern und Sozialabgaben ... „

cripto:
Ich denke der Sachverhalt von Arbeitsplatz und Wohnsitz "im Westen" ist unmissverständlich vom Gesetzgeber bestimmt! Egal ob streitbar oder nicht!

Ich bin der festen Überzeugung der §256a (3a) trifft inhaltlich seiner Text-Aussage ungeachtet des Zeitpunktes seiner Rechtskraft und der vom Gesetzgeber damit behaupteten Gesetzesabsicht genau auf die Interessenlage der Flüchtlinsgeneration in Anlehnung an das bis 1990 gültige FRG zu, das seinerseits inhaltliche Anwendungsvoraussetzung ist und bleibt.

Forderung und Ziel muss sein, bezogen auf den Text des § 256a (3a) – nicht auf das Gesetz selbst! -, den Status quo ante des FRG in seiner Fassung vor 1990 weiter anzustreben.

Womit als zusätzlich mit diesem Textinhalt ist hierbei der Sinn des FRG vor 1990 deutlicher zu machen, wo dieser Text immer und überall für jeden greifbar und begreifbar ist ?

Ich bin angesichts der Klarheit der Falschinterpretation von „_Lenka“ schon etwas verwundert und auch enttäuscht über die trotzdem eingenommene „PRO-_Lenka-Positionierung“ der IEDF.

cripto

Von jeder am 02.08.2011; 13:20:51 Uhr [3738 Hits]