Kommentar der IEDF zum Beitrag von Optimist am 13.05.2011

"Das Bundesarbeitsministerium stellt unter anderem in Abrede, dass den Betroffenen überhaupt finanzielle Verluste entstehen."
Die Rentenversicherer verweigern Vergleichsrechnungen, auch wenn durch Sozialgerichte angefordert. Wie kommt das BMAS dann zu dieser Aussage? Die IEDF hat Beispielrechnungen mittels jederman öffentlich zugängliche Daten vorgenommen. Anscheinend sind einige Verantwortliche des BMAS lernresistent.


Aussage des BMAS, veröffentlicht in der "Mitteldeutschen Zeitung Online" vom 27.05.2011:
"Es gebe auch Gegenargumente, heißt es. So seien Übersiedler in den Genuss von Eingliederungshilfen gekommen. Politische Häftlinge wiederum seien zum Teil freigekauft worden - mit Summen von bis zu einer Million D-Mark. Wenn man Letztere gegenrechne, brauche man über zusätzliche Forderungen bei der Rente gar nicht mehr zu reden."

Eingliederungshilfen? Wohl in den seltesten Fällen. Es gab pro Erwachsenen 200 DM als Überbrückung bis zur Zahlung des Arbeitslosengeldes. Bei Vorlage eines Mietvertrags einen zinslosen Einrichtungskredit. Für den "Haushaltsvorstand" 4000 DM und für jede weitere erwachsene Person 1000 DM. Wohlbemerkt, einen Kredit, rückzahlbar innerhalb von 10 Jahren.

Nach dem Mauerfall konnte jeder DDR-Bürger sich 100 DM "Begrüßungsgeld" abholen. Einige hatten sich gleich mehrmals angestellt. Wieviele Millionen waren es?
"Allein in den ersten drei Wochen nach dem Mauerfall zahlte die Bundesrepublik das Begrüßungsgeld 18 Millionen Besuchern aus. Bei einem Gespräch vom 3. Dezember 1989 in Brüssel bezifferte Bundeskanzler Helmut Kohl dem amerikanischen Präsidenten George Bush die seit Öffnung der Grenzen gezahlte Gesamtsumme der Begrüßungsgelder auf 1,8 Milliarden DM" (Quelle Bundesinnenministerium, Deutsche Einheit, Dokument Nr. 109).

In wessen Taschen sind die Millionen des Häftlingsfreikaufs wohl geflossen?
Erst in die Taschen der SED. Meine These, letzendlich aber zurück in die Bundesrepublik.

Kein Argument ist zu dumm, um es nicht gegen die DDR-Flüchtlinge zu verwenden.

p.s. Nur EIN Beispiel für Subventionen:
Insgesamt zahlte der Bund seit Tschernobyl 238 Millionen Euro an Entschädigungen an Jäger (Jagdpächter) für "verstrahltes" Wild.

Von v.hilgert am 29.05.2011; 11:36:41 Uhr [3695 Hits] Vorstand