Antwort auf Gästebucheintrag von -Meinung-

Gästebucheintrag von _Meinung am 06.01.2013; 05:16:43 Uhr
zum Eintrag von _jeder am 04.01.2013; 18:48:39 Uhr

Die Dinge sind sehr klar und die Frage nach der Erfolglosigkeit vor den Sozialgerichten ist mit deren Unfreiheit zu beantworten. Dort Erfolg zu erwarten ist etwa so realistisch wie der Versuch, einen Schoßhund zum Jagdhund auszubilden.

Recht hat er, der Schreiber dieser Zeilen. Schaut man ins Internet und gibt das Organigramm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ein, so erfährt man Wundersames. Oder soll ich lieber sagen Altbekanntes?

Da erscheinen ganz oben in der Pyramide die Ministerin, in zweiter Reihe die Staatssekretäre, dann die Abteilungen I bis VI und dann folgt schon das Bundessozialgericht und das Bundesarbeitsgericht in zwei großen Kästchen mit der Überschrift "Der allgemeinen Dienstaufsicht unterstellt". Eine wunderbare Pyramide baut sich da auf und wenn man diese beiden Bausteine herauslöst, fängt die Pyramide an zu kippen.

Also muß man doch schlußfolgern, wie können Richter am Sozialgericht, am Landessozialgericht und am Bundessozialgericht frei und unabhängig entscheiden, wenn sie doch der allgemeinen Dienstaufsicht unterstehen?

Hier kommt mir der alte deutsche Spruch "Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing" in den Sinn.

Und wenn man als Richter/-innen Karriere machen will, muß man die vorgegebenen Lieder und Melodien laut zwitschern. Je lauter desto besser. Wenn man sogar Präsident des Bundessozialgerichts werden will, eine Karriere, die jeder Richter/-in doch anstreben will, dann muß man am lautesten zwitschern. Warum das so ist, zeigt die Tatsache, dass man nur von der Ministerin des BMAS dazu berufen werden kann. Also immer gehorsam sein, nur dann kann man die Karriereleiter bis zum Ende besteigen.

Von jeder am 06.01.2013; 10:58:34 Uhr [3945 Hits]