Gästebuch der Interessengemeinschaft

Sehr geehrter Herr Sachse,
es ist schwer erkennbar, was Ihr Hinweis mit unserem Anliegen zu tun hat.
Es ist niemandem zu wünschen, in die entwürdigende Situation zu kommen, ALG II oder Grundsicherung im Alter beantragen und sich völlig nackig machen zu müssen. Die Frage, was dann auf das Einkommen angerechnet wird und was nicht, wird in der Verwaltungs- und Rechtspraxis völlig unterschiedlich gehandhabt, weil schon das Gesetz grottenschlecht ist und keine klaren Spielregeln bestehen. Viele Sozialgerichte haben schon angesichts der Klageflut entnervt das Handtuch geworfen.

Dass nun durch den heldenhaften Einsatz der FDP (die übrigens lediglich in einem früheren Antrag der Linken geklaut hat), angeblich ein gewaltiger Schritt nach vorne gemacht wurde, ist irgendwie belustigend angesichts der Lage dieser Partei.
Ich jedenfalls kann die nicht mehr wählen, so sehr die sich auch bei unserem Thema von der CDU/CSU abzuheben versuchen. Die haben in den Ausschüssen in irrationaler Nibelungentreue zu ihrem Koalitionspartner gegen die Anträge der SPD/Grünen gestanden. Deren wiederholter Vorschlag einer Nacherhebung von Beiträgen ist geradezu grotesk und wirft ein weiteres Schlaglicht auf diese "Rechtsstaatspartei", als die sie sich selber gerne feiert.

Mir persönlich ist auch kein Fall bekannt und ich weiß nicht, wie ein ehemaliger NVA-Angehöriger mit Unfall-Rentenanspruch in der DDR nach seiner Flucht oder Übersiedlung in der Bundesrepublik behandelt wurde. Wurde er nach dem Soldatenversorgungsgesetz behandelt oder erhielt er eine Grundrente in Anlehnung an das Bundesversorgungsgesetz oder eine Verletztenrente im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung?
Wie auch immer, interessant wäre es, zu erfahren, ob solche Renten nach dem Beitritt der DDR nach den für die Bürger des Beitrittsgebiets gemachten Gesetzen abgeändert wurden. Das wäre wirklich sehr interessant

Vielleicht gibt es ja unter den Lesern Betroffene oder sonstige fachkundige Spezialisten. die sich zu Wort melden.

Von jeder am 11.07.2011; 18:40:08 Uhr [3493 Hits]