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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2024/2 der stacheldraht

"Aus der Arbeit der (SED-)Opferbeauftragten" (Größe: 465 kB; Downloads bisher: 2521; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 4397; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 13016; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 17644; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 17441; Letzter Download am: 16.07.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 17821; Letzter Download am: 16.07.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 15626; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 6157; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 15501; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 20599; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Forum Kommentare

Kommentar zu Wie lange noch?

Der Renten-Betrug von 1990 wurde nicht nur durch eine einzige deutsche Regierung begangen, sondern bis heute durch mehrere Regierungen weitergetragen.
Weder unzählige deutsche Sozialgerichte und letztlich das BuVerGericht Karlsruhe konnten diesen Renten-Rechts-Betrug nicht be-beseitigen.
Die Politiker im Bundestag bestimmen die Gesetze in Deutschland. Eine GesetzesÄnderung wäre erforderlich gewesen.
Petitionen haben auch keine Wirkung erzielt.

Was steht darüber im Buch von Helfried Dietrich.
Darüber hinaus interessiert mich insbesondere, warum der Interessenverband I.E.D.F. scheiterte.


Antwort
1. Es ist keine Gesetzesänderung notwendig.
Es genügt eine Klarstellung, dass alle Versicherten mit ständigen Wohnsitz am 18. Mai 1990 in der BR-Deutschland dem FRG unterfallen.
Wie in einigen BSG-Urteilen bereits festgestellt wurde.
Wir würden nicht streiten wollen, wenn einige den Gunst der Stunde genutzt haben und mal einfach von Ost nach West umgezogen sind.
Nach dem 29. Januar 1990 genügte eine Abmeldung: In der Wende strich die Volkskammer im Gesetz vom 29. Januar 1990 (GBl. I S. 31) § 3 Abs. 2 und ersetzte § 9 durch: ?Die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik geht durch Verzicht verloren.?

2. Das BVerfG hat sich NICHT mit der Verfassungsbeschwerde beschäftigt. Die "Prüfung" dauerte mehr als 4 Jahre.
Lesen Sie den Beitrag von Prof. Dr. Dr. Detlef Merten in der über die "Zulässigkeit der Änderung der gesetzlichen Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenrechtlichen Zeit" (NJ 4/2017).
Oder kaufen Sie das Buch von H. Dietrich.


Von jeder am 30.04.2023; 22:54:59 Uhr [519 Hits]

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