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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 1499; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 10117; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 14299; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 14107; Letzter Download am: 27.02.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 14257; Letzter Download am: 27.02.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 12787; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 3219; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 12759; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 14266; Letzter Download am: 27.02.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Forum Kommentare

Kommentar zu Jahr 2023 - Ende der Diskriminierung?

Wenn so grundlegend eine Gesellschaft umgewandelt wird, gibt es immer Probleme, die nicht vorhersehbar waren.
Es ist dann verständlich, dass nicht jedes Problem im Bundestag diskutiert wurde (Kaiser Wilhelm II. nannte den Reichstag "Quasselbude").
Im Falle der "Altübersiedler" gab es kein unvorhersehbares Problem. Die Bedingungen waren über Jahrzehnte bekannt und im Fremdrentengesetz geregelt.

Trotzdem meinte man, es müsse neue Regelungen getroffen werden.
Die Aussage aus dem Arbeitsministerium "Es war eine politische Entscheidung" bestätigt dies. Wer dies veranlasste ist (noch) unbekannt. Es müsste aus der Abteilung IV, Referat IV b 1 - Grundsatzfragen - stammen und auf dem kurzen Dienstweg den Rentenversichern übermittelt worden sein.
Ist nur eine Vermutung, ich weiß es nicht.

Es existieren die Unterabteilungen IV A 1 - Sozialgesetzbuch, Sozialgerichtsbarkeit - (warum Sozialgerichtsbarkeit?) und IV A 2 - Grundsatzfragen der Sozialversicherung -.
Die eine Abteilung liefert die Handlungsvorgaben der Rentenversicherungen. Die andere Abteilung die Vorgehensweise, wie Klagen abzuwimmeln sind.

In Stellungnahmen aus dem BMAS wird wieder und wieder auf den Beschluss vom 14.12.2012, B 5 R 36/11 R verwiesen:
"Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 25. März 2011 aufgehoben.
Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen."

Mir ist nicht bekannt, ob es nach der Behandlung im Hessischen Landessozialgericht eine erneute Anrufung des Bundessozialgerichts gab.
Das Bundesverfassungsgericht hat jedenfalls nach einer Nichtbearbeitungszeit von 4 (vier!) Jahren eine Klage nicht angenommen.

Na toll. Ein teuflischer Kreislauf. Man würde ja gerne ein Änderung unserer Rentenbewertung vornehmen. Aber das BSG verhindert es. Weil wir ein Rechtsstaat sind, werden wir Entscheide des höchsten Sozialgerichts respektieren.


Von jeder am 09.03.2023; 11:30:09 Uhr [283 Hits]

Re: Kommentar zu Jahr 2023 - Ende der Diskriminierung?

liebe freunde,

was auch immer geschrieben wurde und noch wird, ein einziges faktum ist und wird es immer bleiben, der stichtag 18.05.1990.

die vielen seiten die beschrieben wurden, die vielen klagen die geführt wurden, alles dass gehört zur hinhaltetaktik und zur gewollten zermürbung der betroffenen.

staat gegen minderheit, ein ungleicher kampf, wenn ihm die unterstützung der gerichtsbarkeit sicher ist.es sei den, der staat selbst hat unwiderrufliche fakten wie eben den 18.05. 1990 geschaffen und wird unaufhörlich daran erinnert.

herzlichst klaus


Von mklaus1949 am 11.03.2023; 06:43:33 Uhr [123 Hits]

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