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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 1495; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 10109; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 14288; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 14091; Letzter Download am: 26.02.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 14245; Letzter Download am: 26.02.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 12779; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 3211; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 12753; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 14256; Letzter Download am: 26.02.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Forum Kommentare

Kommentar zu Gästebuch (neueste Beiträge zuerst)

liebe freunde,
uns allen ein gesundes neues jahr.
mein wunsch für 2023, bitte nicht aufgeben. der rentenbetrug muss ein ende finden.

vollkommen unverständlich ist für mich, weshalb frg nur noch für menschen die nach dem 31.12.1936, also ab 01.01. 1937 geboren wurden
anwendung findet. was soll der bezug zum 3. reich?

vielmehr muß das frg doch auf diejenigen, die ab dem 23.05.1949, außerhalb der BRD ihren wohnsitz hatten und deutscher abstammung waren anwendung finden.
dies gild insbesondere für deutsche in der sowjetischen zone. daraus resultiert, wer vor dem 07.10. 1949 geboren war und am 18.05.1990 seinen wohnsitz in den alten bundesländern hatte, ist frg berechtigt.

herzlichst klaus

Antwort:
Das Datum nach dem 31.12.1936 (oder vor dem 01.01,1937) hat nichts mit dem 3. Reich zu schaffen.

Ein Anwalt, der damals im Bundestag beim RÜG oder Rü-ErgG dabei war schrieb:
Diese Adressaten der Regelung des § 259a SGB VI sind die Personen, die nach
dem Fall der Mauer in einer Vielzahl in die Bundesrepublik übergesiedelt sind, die
aber, im Gegensatz zu den Flüchtlingen und Übersiedlern vor dem Fall der Mauer,
dabei ihren Rentenanspruch gegen den Rentenversicherer der vormaligen DDR
nicht verloren haben. Diese Personengruppe wollte natürlich ebenfalls den
Anspruch nach dem FRG geltendmachen. Die Gleichstellung dieser Personen war
jedoch nicht geboten. Deshalb wurde ihnen dieser Anspruch versagt. Nur die
Personen, die vor dem 1.1.37 geboren waren, erhielten diesen Anspruch nach
dem FRG. Dies deshalb, weil diese Personen entweder aus dem Arbeitsleben
schon ausgeschieden waren, oder kurz davor standen. Sie konnten ihren
Rentenanspruch durch Arbeit in der Bundesrepublik nicht mehr wesentlich
verbessern. Aus rein humanitären Gründen wurde also diesen Personen der
Anspruch nach dem FRG zugebilligt. Mit diesem eindeutigen Gesetzesauftrag des
§ 259a SGB VI setzt sich das Gericht erster Instanz nicht auseinander.

Noch immer bestätigt der Körner Kommentar aus Oktober 2014 zum § 259a:
Die Vers werden unverändert so behandelt, als wären sie ehem. Übersiedler, die für die Bewertung
ihrer BeitrZeiten im Beitrittsgebiet auf die Anwendung des FRG idF bis 30.6.1990 vertraut
haben.


Von mklaus1949 am 08.01.2023; 06:57:07 Uhr [512 Hits]

Re: Kommentar zu Gästebuch (neueste Beiträge zuerst)

liebe freunde,
wer auch immer meinen letzten eintrag kommentiert hat, dem sei gesagt, dass das frg gesetz am 01.01.1959 in kraft getreten ist.
dieses gesetz fand-/und findet anwendung für alle deutschen flüchtlinge außerhalb der grenzen der bundesrepublik deutschland bei übersiedelung ins bundesgebiet. dieses gesetz erfuhr mit der maueröffnung per verträge eine einschränkung, die sich auf den 18.05. bzw. 19.05. 1990 bezog. "pacta sunt servande"!
die neuregelung und damit aussetzung dieser verträge ist und bleibt ein rechtsbruch. flüchtling gleich flüchtling und er gehört unabhängig seines geburtsdatum gleichermaßen behandelt, wenn er am 18.05. 1990 seinen wohnsitz im bundesgebiet hatte.es darf keine flüchtlinge geben die gleicher sind.
herzlich klaus


Von mklaus1949 am 04.02.2023; 06:13:09 Uhr [182 Hits]

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