Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
Finanzamt Mannheim
StNr 38146 / 05413
IBAN
DE 15 6705 0505 0040 4138 12
BIC   MANSDE66XXX
Sparkasse Mannheim Rhein Neckar Nord

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

2024/2 der stacheldraht

"Aus der Arbeit der (SED-)Opferbeauftragten" (Größe: 465 kB; Downloads bisher: 2521; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 4397; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 13016; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 17644; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 17440; Letzter Download am: 16.07.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 17821; Letzter Download am: 16.07.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 15626; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 6157; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 15501; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 20599; Letzter Download am: 16.07.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl

Forum Gästebuch

Gästebuch der Interessengemeinschaft

zum Gästebucheintrag von _Helfried Dietrich am 27.01.2013; 17:17:06 Uhr

Das geht mir nun überhaupt nicht in den Kopf. Was hat das mit Verzettelei zu tun? Es ist doch von allergrößter Bedeutung, wenn ein positiver Regelungsgehalt im § 259a nachgewiesen wird, der gerade nicht auf uns zielt, sondern auf eine spezielle Gruppe von Beitrittsbürgern. Damit wird doch eindeutig die Behauptung widerlegt, wir wären die Zielgruppe dieses Gesetzes.

"Jedenfalls, wer bis zum 18.05.1990 einen bundesdeutschen Personalausweis zumindest beantragt hatte, für den sollte alles klar sein. Ob er danach wieder in den Osten gegangen ist, spielt auch keine Rolle."

Genau das bestreite ich nachdrücklich. Es ist völlig belanglos, ob jemand ein Aufnahmeverfahren durchlaufen hat und/oder einen Personalausweis/Pass beantragt hat. Sofern er nach dem 18.05.1990 wieder in den Osten ging und seine DDR-Staatsbürgerschaft nicht förmlich verloren hatte, war er bei Rentenantragstellung in den neuen Bundesländern ein Problemfall.

Dieses Problem und deshalb der Regelungszwang trat schon 1990 ein und verstärkte sich 1991 in den Dienststellen der Rentenversicherung in den neuen Bundesländern. Man hatte ja nur den Staatsvertrag mit dem zugehörigen Gesetz. Danach war eindeutig der gewöhnliche Aufenthalt am 18.05.1990 alleiniges Kriterium. Das wurde jedoch in den BfA- und LVA-Dienststellen des Ostens als ungerecht und ergänzungsbedürftig empfunden und sehr schnell die Forderung bis ins Ministerium getragen, dass das weitere Kriterium der eindeutig geklärten Staatsbürgerschaft zum Beitrittstermin hinzukommt. Man wollte verständlicherweise nicht hinnehmen, dass Leute die nur mal kurz im Westen waren und zufällig am 18.05.90 dort wohnten, aber eigentlich ja Bürger des Beitrittsgebiets sind, in den Genuss der FRG-Rente kommen. Die von Lothar Gebauer ausführlich beschriebenen Vorgänge im Ministerium kurz nach dem Einigungsdatum fügen sich hier übrigens nahtlos ein.

Ich behaupte einmal ganz kühn bis zum eindeutigen Beweis des Gegenteils, dass diese "Gerechtigkeitsbewegung" von unten die Keimzelle des später wuchernden Betrugsgeschwürs war.

Nimmt man sich jetzt den § 259a in seiner ursprünglichen Fassung vor (BR-Ds. 390/91), wird er auf diesem Hintergrund klar und verständlich. Der Gesetzgeber wollte bezüglich ebendieser Bürger des Beitrittsgebiets eine Ausnahme machen vom Einfügepunkt 71 durch den Einfügepunkt 75 und s o l c h e n bereits älteren Rentenantragstellern einen Vertrauensschutz gewähren, deren Renteneintritt vor 1996 erfolgt. Sie sollten ihre Rente nach FRG bekommen wie die anderen Übersiedler und Flüchtlinge, die mindestens bis zum Beitrittsdatum im Westen geblieben waren.

Es war also ein generöser Akt des ursprünglichen Gesetzgebers. Er ist sauber und hat die Abgeordneten nicht getäuscht. Das Verbrechen kam später durch die gewaltsame Uminterpretation des § 259a in Verbindung mit dem § 256a. Es wurde in krimineller Manier eingefädelt und durchgeführt.


Von jeder am 27.01.2013; 21:16:09 Uhr [4129 Hits]

Sie müssen sich anmelden, um einen Beitrag schreiben zu können.

.
.

xxnoxx_zaehler