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Aus Presse und Medien

 

der stacheldraht 2017, Heft 7

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 31.03.2017)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 1; Letzter Download am: 19.01.2017)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 21099; Letzter Download am: 17.11.2017) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 22729; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 32541; Letzter Download am: 11.11.2017) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 31957; Letzter Download am: 15.11.2017)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 33642; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 34253; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 34102; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 33636; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 35238; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 40567; Letzter Download am: 17.11.2017)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Der unterdrückte Rentenskandal: Abgestrafte DDR-Flüchtlinge

Auf den Artikel von Peter Helmes und Kommentare dazu kann unter der URL

http://conservo.wordpress.com/2013/01/31/der-unterdruckte-rentenskandal-abgestrafte-ddr-fluchtlinge/

zugegriffen werden.

Eine Druckversion erhalten sie hier (Größe: 110 kB; Downloads bisher: 1775; Letzter Download am: 17.11.2017).

 

Eine Klarstellung zur erwähnten Passage aus der 35. Sitzung des Deutschen Bundestags am 21, Juni 1991. Der Abgeordnete Ottmar Schreiner setzte sich nicht für die SED-Täter der untergegangenen DDR, sondern für die Rechtsstaatlichkeit ein.

Auf Seite 2961 ist zu lesen:

" Der zentrale Punkt, der uns in den ganzen Debatten geleitet hat, war die übereinstimmende Auffassung aller Verfassungsrechtler, die wir in drei Anhörungen des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung geladen hatten, die uns händeringend gebeten haben, keine Vermischung von strafrechtlichen oder Strafverfolgungsgesichtspunkten mit sozialrechtlichen Überlegungen vorzunehmen. Wir haben auf mehrfaches Befragen gehört, daß es in der deutschen Rechts- und in der deutschen Sozialgeschichte nur einen einzigen Fall gegeben hat. Das war die Kürzung der Rentenanwartschaften von deutschen Juden nach 1933.

 

Bei allem Verständnis für das, was die Kolleginnen und Kollegen aus den östlichen Bundesländer bewegt, bitte auch ich um Verständnis, wenn ich sage: Wir im Westen haben über 40 Jahre und mehr gelernt, daß der Rechtsstaat eines unser höchsten Güter ist."

 

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU/FDP beachtete seine Einwände und die der Rechtswissenschaftler nicht und reduzierte/deckelte doch die Renten für staatsnahe Personen. Die Maßnahme wurde dann durch das Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuft und mußte aufgehoben werden.

 

Herr O. Schreiner folgte dem Grundgedanken: "Behandle andere Personen so, wie Du selbst behandelt werden möchtest."

Die Interessengemeinschaft der ehemaligen DDR-Flüchtlinge e.V. ist dem Abgeordneten O. Schreiner für sein Engagement unendlich dankbar. Von ihm kam auch im September 2008 der Vorschlag: "Gründen Sie einen Verein. Als Einzelpersonen erreichen Sie nichts."

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