Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
Finanzamt Mannheim
StNr 38146 / 05413
IBAN
DE50 6707 0024 0043 7749 00
BIC   DEUTDEDBMAN
Deutsche Bank Mannheim

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 1779; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 10400; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 14663; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 14467; Letzter Download am: 29.03.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 14857; Letzter Download am: 29.03.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 13052; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 3461; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 13037; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 16267; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl
.

Dokumentenregister, Stand 04.09.2015

Erläuterungen
(Größe: 1.88 MB; Downloads bisher: 3043; Letzter Download am: 28.03.2024)

1.Zum Werdegang Rentenrecht DDR-Übersiedler, eine Auswahl aus amtlichen Dokumenten

01

OM 'Wanderer ', 17.10.1989. Arbeitsgruppe um H.-D. Genscher macht sich Gedanken um Modalitäten der Eingliederung von künftigen DDR-Übersiedlern. Die Stasi ist dabei.
Quelle: http://members.multimania.co.uk/stasi1989/btd/wanderer.htm
Link (Größe: 201 kB; Downloads bisher: 2755; Letzter Download am: 19.03.2024)
02Gerhard A. Ritter 'Preis der deutschen Einheit'.
Arbeitsgruppe um H. Seehofer (23.01.1990) macht sich Gedanken um Aufnahmeverfahren für künftige DDR-Übersiedler, 2 Seiten
Link (Größe: 388 kB; Downloads bisher: 2593; Letzter Download am: 28.03.2024)
03Variantenvergleich der AG-RV vom 24.10.1990. Referent arbeitet 3 Alternativen aus, streng gegliedert nach Übersiedlern (DDR) und Aussiedlern (Herkunftsgebiete Osteuropa).
Das Papier ist wenige Wochen nach der Herstellung der deutschen Einheit entstanden! Referent erwägt bereits zu diesem Zeitpunkt (Alternative 3) die Rückabwicklung der Eingliederung der DDR-Altübersiedler. Interessant ist die Begründung auf S. 5: Vorteile dieses Modells, 2. Anstrich: Die in der DDR Verbliebenen könnten sich als die Leidtragenden der Einheit fühlen! 10 Seiten.
Link (Größe: 723 kB; Downloads bisher: 2712; Letzter Download am: 28.03.2024)
04

Bundestagsdrucksache 11/6538: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fremdrentenrechts" vom 28.02.1990

Link (Größe: 114 kB; Downloads bisher: 2755; Letzter Download am: 28.03.2024)

Bundesratsdrucksache 66/1/90: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fremdrentenrechts" vom 05.03.1990

Link (Größe: 76 kB; Downloads bisher: 2754; Letzter Download am: 28.03.2024)
05Referentenentwurf BMAS vom 17.06.1991. Referent bestätigt Unterschiedlichkeit Übersiedler/Aussiedler. Das Papier ist wenige Wochen vor dem Termin der Verabschiedung des RÜG entstanden. Der Referent nimmt die in Dok. 1/03 erwogene Alternative 3 nicht auf. Bestätigung Gültigkeit Stichtag 18.05.1990 für Übersiedler. 7 Seiten Link (Größe: 839 kB; Downloads bisher: 1732; Letzter Download am: 29.03.2024)
06Gesetz zum Staatsvertrag vom 29.06.1990, Art. 23.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts. 2 Seiten (Zählung ohne Deckblatt)
Link (Größe: 47 kB; Downloads bisher: 2540; Letzter Download am: 28.03.2024)
07

Auszug Einigungsvertrag 31.08.1990.
Das Beitrittsgebiet tritt unter den Schirm des Grundgesetzes, das Beitrittsgebiet wird mit Bundesrecht versorgt. Anlagen, 2 Seiten

URL http://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/index.html

Link (Größe: 66 kB; Downloads bisher: 1386; Letzter Download am: 28.03.2024)
08Bundestagsdrucksache 11/7171, 18.05.1990.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts. 4 Seiten
Link (Größe: 495 kB; Downloads bisher: 2582; Letzter Download am: 28.03.2024)
09Bundesratsdrucksache 197/91,11.04.1991.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts. 2 Seiten (erklärungsbedürftig)
Link (Größe: 208 kB; Downloads bisher: 2779; Letzter Download am: 29.03.2024)
10Bundestagsdrucksache 12/630, 29.05.1991.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts. 3 Seiten
Link (Größe: 457 kB; Downloads bisher: 2644; Letzter Download am: 29.03.2024)
11Bundestagsdrucksache 12/826, 20.06.1991.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts.1 Seite
Link (Größe: 222 kB; Downloads bisher: 2678; Letzter Download am: 21.03.2024)
12Bundestagsdrucksache 12/4810, § 259a . . . Verwaltungsvereinfachung. 2 SeitenLink (Größe: 316 kB; Downloads bisher: 1662; Letzter Download am: 27.03.2024)
13Bundestagsdrucksache 12/405, 23.04.1991.
Über Übersiedler wird nicht nachgedacht, da für diese Personengruppe alles geklärt ist. Aber über Personen aus den Herkunftsgebieten (Aussiedler, Spätaussiedler), die noch immer in die nun vereinte Bundesrepublik kommen werden. 5 Seiten
Link (Größe: 234 kB; Downloads bisher: 2669; Letzter Download am: 27.03.2024)
14

Handbuch 'Übersicht über das Sozialrecht', Herausgeber BMAS, Ausgabe 2006.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts. 3 Seiten

Link (Größe: 246 kB; Downloads bisher: 2451; Letzter Download am: 27.03.2024)
Handbuch 'Übersicht über das Sozialrecht, Herausgeber BMAS, Ausgabe 2007.
Stichtag 18.05.1990 als Zäsur für die Anwendung des Fremdrentenrechts. 4
Seiten
Link (Größe: 170 kB; Downloads bisher: 2484; Letzter Download am: 29.03.2024)
Handbuch 'Übersicht über das Sozialrecht, Herausgeber BMAS, Ausgabe 2008.
Vorstand IEDF macht das BMAS auf den Widerspruch in dem vom BMAS herausgegebenen, jährlich erscheinenden Fachbuch aufmerksam. Die noch bis 2007 geltende Darstellung (siehe Ausgabe 2006 und 2007) wird gecancelt. 4
Seiten
Link (Größe: 156 kB; Downloads bisher: 1456; Letzter Download am: 28.03.2024)
Vom IEDF-Vorstand 2015 überarbeitete Zusammenfassung zur "Übersicht über das Sozialrecht". 6 Seiten Link (Größe: 226 kB; Downloads bisher: 1565; Letzter Download am: 27.03.2024)
1510.11.2004: Matthias von Wulffen, Präsident des BSG von 1995 bis 2007, ist erstaunt über die Neubewertung. 1 SeiteLink (Größe: 160 kB; Downloads bisher: 850; Letzter Download am: 27.03.2024)
16Brief DRV an BMAS, H.-L. Flecken vom 30.09.2010, 'Datenerhebung nur begrenzt möglich', 3 Seiten einschl. Anlage.Link (Größe: 348 kB; Downloads bisher: 2827; Letzter Download am: 29.03.2024)
17Auszug Schriftverkehr IEDF / BMAS: Vorstand IEDF begehrt unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz Akteneinsicht, Helfried Dietrich 17.05.2012. 3 SeitenLink (Größe: 95 kB; Downloads bisher: 2858; Letzter Download am: 28.03.2024)
2. Aus dem Petitionsausschuß
01 Pet.ausschuß-Beschluß vom 01.12.2000 der genau auf Seite 2 das besagt, was von der IEDF immer wieder dargelegt wird. Nur waren die ehemaligen DDR-Flüchtlinge keine "Umzügler". 6 SeitenLink (Größe: 42 kB; Downloads bisher: 2490; Letzter Download am: 27.03.2024)
02

Pet.ausschuß an Petenten, Schreiben vom 29.09.1998.
Petitionsausschuss bittet den Petenten 'um Geduld'. 2 Seiten



Pet.ausschuß an denselben Petenten, Schreiben vom 20.02. 2012.
Petitionsausschuss bittet denselben Petenten immer noch 'um Geduld'. 1 Seite

Link (Größe: 668 kB; Downloads bisher: 2851; Letzter Download am: 27.03.2024)

Link (Größe: 177 kB; Downloads bisher: 2717; Letzter Download am: 28.03.2024)

0301.11.2004 (Regierung SPD/Grüne): Mitteilung über den (ablehnenden) Abschluss der Petition eines DDR-Flüchtlings mit der bemerkenswerten Bemerkung: 'gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP'. 4 Seiten Link (Größe: 201 kB; Downloads bisher: 2594; Letzter Download am: 28.03.2024)
04

30.03.2012: Antrag Vorstand IEDF auf Anhörung im Petitionsausschuss.



15.05.2012
Ablehnung des Antrages. Vorstand IEDF hat mehrfach eine Anhörung beantragt, die jeweils abgelehnt wurde. Eine öffentliche Anhörung gewährt worden ist hingegen dem Verein ISOR (http://www.isor-sozialverein.de). Die hat am 10.11.2010 stattgefunden und wurde im Kanal Phönix gesendet (ISOR e.V. vertritt die ' Angehörigen der ehemaligen bewaffneten Organe der DDR bzw. Personen mit Anwartschaften aus deren Sonderversorgungssystemen). 3 Seiten

Link (Größe: 628 kB; Downloads bisher: 2626; Letzter Download am: 29.03.2024)

 

Link (Größe: 439 kB; Downloads bisher: 2586; Letzter Download am: 27.03.2024)

0512.08.2005: Ein Mitglied eines ostdeutschen Akademikerverbandes beklagt sich über das AAÜG, dessen Anwendung er als Herabwürdigung empfindet. Sein Antrag auf Gleichbehandlung mit westdeutschen Berufskollegen wird abgelehnt. Zum Trost wird ihm erklärt, dass die Erwerbsbiografien der DDR-Flüchtlinge dem Fremdrentenrecht unterliegen, ohne dass diese das als Herabwürdigung empfinden. (Auszug), 5 Seiten Link (Größe: 297 kB; Downloads bisher: 2864; Letzter Download am: 29.03.2024)
06Februar 2005: Ein internes Papier ('Baumannpapier') des Petitionsausschusses listet lückenlos alle Petitionsverfahren zum RÜG auf. Die Petitionen von DDR-Flüchtlingen sind nicht mit aufgeführt (folgerichtig, denn die DDR-Flüchtlinge gehören nicht planmäßig in den Rentenüberleitungsprozess). Auf S. 26 wird ergänzend erklärt, dass die DDR-Flüchtlinge ihre Leistungen nach den Bestimmungen des Fremdrentenrechts erhalten. (Auszug), 5 Seiten Link (Sie haben keine Berechtigung zum Herunterladen.)
07März 2009: Die Unionsfraktion des Petitionsausschusses verschickt ein internes Papier ('nicht zur Weitergabe an andere Stellen bestimmt') an andere Unionsabgeordnete. Inhalt (sinngemäß): Die bisherige Einbeziehung der DDR-Flüchtlinge in den RÜG-Prozess muss dringend korrigiert werden. 7 Seiten (als Auszug)
Link (Sie haben keine Berechtigung zum Herunterladen.)
08Brief G. Lässig, Vorstandsmitglied IEDF, an RA Prof. Plagemann, vom 07.10.2010, mit Anhänge 5 Seiten Link (Sie haben keine Berechtigung zum Herunterladen.)
09Wer war 1990/91 Parlamentarischer Staassekretär beim Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung'
Übliches Schreiben zur Ruhigstellung an ein IEDF-Mitglied. 27.10.2010, 1 Seite
Link (Größe: 711 kB; Downloads bisher: 2672; Letzter Download am: 27.03.2024)
3.Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages
29.02.2012: Der Wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages erarbeitet im Auftrag eines Unionsabgeordneten eine grundlegende Dokumentation. Inhalt (sinngemäß): Die bisherige Einbeziehung der DDR-Flüchtlinge in den RÜG-Prozess muss dringend korrigiert werden.
01Rechtsgrundlagen der Ablösung des FremdrentenrechtsLink (Sie haben keine Berechtigung zum Herunterladen.)
02Die rückwirkende Ablösung des Fremdrentenrechts Link (Sie haben keine Berechtigung zum Herunterladen.)
4.Urteile des BVerfG und BSG, Auswahl
01aus BVerfG, Leitsatz zum Beschluss des 1. Senats vom 21.07.2010, 1 BvR 2530/05, '.. .
Kläger sind Aussiedler/Spätaussiedler. Im Urteil findet sich eine Passage, die auf die Beheimatung der Übersiedler aus der DDR im Fremdrentenrecht hinweist.1 Seite (Auszug)
Link (Größe: 27 kB; Downloads bisher: 2845; Letzter Download am: 27.03.2024)
02aus BVerfG, Leitsätze zum Beschluß des 1. Senats vom 28.04.1999, 1 BvL 32/95, ' .
Kläger sind Kader der ehemaligen DDR. DDR-Übersiedler haben 'allein aus dem Fremdrentengesetz einen vermögenswerten Rechtsanspruch' erhalten. 2 Seiten (Auszug)
Link (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 2470; Letzter Download am: 27.03.2024)
03aus BSG 4 RA 56/95, 29.07.1997.
Kläger (DDR-Übersiedler, Geburtsjahrgang 1933) begehrt Anwendung Fremdrentenrecht zusätzlich zum RÜG. Abgelehnt. Aber: DDR-Übersiedler haben 'allein aus dem Fremdrentengesetz einen vermögenswerten Rechtsanspruch' erhalten. 1 Seite (Auszug)
Link (Größe: 88 kB; Downloads bisher: 2875; Letzter Download am: 27.03.2024)
04aus BSG B 9 V 7/01 R, 16.04.2002.
Kläger (DDR-Übersiedler, Geburtsjahrgang 1960), begehrt Unfallrente entspr. FRG. 'ausschließlich nach den Bestimmungen des 'Eingliederungsrechtes. '. Von dem mit dem Beitritt der DDR durch den Einigungsvertrag begründeten Überleitungsrecht ist der Kläger nicht erfasst worden.' 4 Seiten (Auszug)
Link (Größe: 70 kB; Downloads bisher: 2517; Letzter Download am: 29.03.2024)
05aus BSG 5 RJ 72/95, 19.03.1997.
Kläger (DDR-Übersiedler, Geburtsjahrgang 1945), begehrt Invalidenrente aufgrund seiner gezahlten FZR-Beiträge. Ablehnung. 'Durch das Verlassen der DDR hat sich der Klläger unter den Schutz des SV-Rechts der Bundesrepublik gestellt.' Also FRG. 6 Seiten (Auszug)
Link (Größe: 58 kB; Downloads bisher: 3232; Letzter Download am: 28.03.2024)
06aus BSG 13 BJ 191/95.
Kläger (DDR-Übersiedler, Geburtsjahrgang 1933) begehrt Rente aus FRG plus FZR. Ablehnung.' ' ausschließlich Rentenrecht der Bundesrepublik Deutschland. Damit unterlagen sie den Bestimmungen des FRG und infolgedessen dem das FRG tragenden Prinzip der Eingliederung.' 04.07.1996, 3 Seiten (Auszug)
Link (Größe: 40 kB; Downloads bisher: 2986; Letzter Download am: 28.03.2024)
5.Maßnahmen zugunsten bestimmter Gruppen der ehemaligen DDR
01Aufruf des Bundesverwaltungsamt an die Angehörigen der bewaffneten Organe der ehem. DDR.
Angebot von Hilfeleistungen bezügl. Klärung Rentenkonten. Ohne Datum. 1 Seite
Link (Größe: 260 kB; Downloads bisher: 2738; Letzter Download am: 29.03.2024)
02Zweiter Aufruf des Bundesverwaltungsamt, s. 5.01.
Für DDR-Übersiedler gab es zu keiner Zeit Hilfestellung durch Bundesbehörden. Ohne Datum. 1 Seite
Link (Größe: 160 kB; Downloads bisher: 2483; Letzter Download am: 27.03.2024)
03Bundestagsdrucksache 14/5640 vom 23.03.2001.
Nachzahlungen und jährliche Mehraufwendungen für best. Personengruppen in den neuen Bundesländern (bewaffnete Organe, Post, Reichsbahn). 3 Seiten
Link (Größe: 37 kB; Downloads bisher: 2562; Letzter Download am: 29.03.2024)
04'Bundeskabinett beriet Ostrenten'.
Pressemitteilung vom 21.12.2000, 2 Seiten
Link (Größe: 53 kB; Downloads bisher: 2667; Letzter Download am: 27.03.2024)
05Berliner Kurier vom 28.04.2004.
'30 000 Mitarbeiter vom MfS dürfen auf mehr Geld hoffen.' 1 Seite
Link (Größe: 3 kB; Downloads bisher: 2579; Letzter Download am: 29.03.2024)
06Berliner Zeitung vom 08.10.2005.
'Gruppe von DDR-Funktionären, ' Allein in Berlin sind noch mehrere tausend Verfahren anhängig.' 1 Seite
Link (Größe: 28 kB; Downloads bisher: 1358; Letzter Download am: 27.03.2024)
07Bundestagsdrucksache 17/8288 vom 21.12.2011.
'Angehörige der ehemaligen Nationalen Volksarmee und ihre Hinterbliebenen ' bis zur Höhe von 14,44 Mio. Euro. ' Angehörige des aufgelösten MfS/AfNS und ihre Hinterbliebenen ' bis zur Höhe von 3,56 Mio. Euro'. 1 Seite
Link (Größe: 52 kB; Downloads bisher: 2756; Letzter Download am: 28.03.2024)
6.Dokumente IEDF
01Dokumentation Vorstand IEDF.
'Es gibt ein Gesetz '', Mannheim, den 30.03.2012. 3 Seiten
Link (Größe: 119 kB; Downloads bisher: 2590; Letzter Download am: 28.03.2024)
02Dokumentation Vorstand IEDF.
'Eine potentielle Entgegnung auf ein nicht gehaltenes Referat', Kolloquium vom 22.03.2012, 5 Seiten
Link (Größe: 1.49 MB; Downloads bisher: 4020; Letzter Download am: 29.03.2024)
03Pressemitteilung zum Kolloquium IEDF/UOKG vom 22.03.2012, 1 SeiteLink (Größe: 100 kB; Downloads bisher: 6332; Letzter Download am: 28.03.2024)
04Dokumentation Vorstand IEDF.
»Der rechtlich relevante ' Zusammenhang zwischen d
en Fallgruppen 'DDR-Flüchtlinge' und 'Westberliner Eisenbahner' «, Mannheim den 26.01.2010, 4 Seiten
Link (Größe: 175 kB; Downloads bisher: 2918; Letzter Download am: 29.03.2024)
7. Gesprächsnotiz
01Gesprächstermin Max Straubinger MdB und Vorstand IEDF vom 15.05.2012. 1 Seite Link (Größe: 50 kB; Downloads bisher: 2429; Letzter Download am: 28.03.2024)
8.Ehrenerklärung des deutschen Bundestages vom 17. Juni 1992
01

'Der Bundestag verneigt sich vor den Opfern kommunistischer Gewaltherrschaft. ' all` jenen tiefen Respekt und Dank, die durch ihr persönliches Opfer beigetragen haben 'das geteilte Deutschland wieder zu einen. 'Bundestagsdrucksache 12/2820 und Bundesratsdrucksache 431/92

Link (Größe: 213 kB; Downloads bisher: 2542; Letzter Download am: 27.03.2024)

Dieser Artikel wurde bereits 63193 mal angesehen.

0 Kommentare
.
.

xxnoxx_zaehler