Aus Presse und Medien
2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 17.09.2019)
Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'
2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 07.09.2019)
ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist
01. November 2018: Jüdische Allgemeine
Verdiente Rente
02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug
Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 02.04.2018)
der stacheldraht 2017, Heft 7
Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin
21. März 2017
MDR Umschau
"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"
2017/01 der stacheldraht
"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 31.03.2017)
18. Januar 2017
ARD Plusminus
Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 1; Letzter Download am: 19.01.2017)
Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen
oder hier in JournalistenWatch.com
Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin
Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung
Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 25565; Letzter Download am: 12.12.2019) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß
Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15
Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 27312; Letzter Download am: 10.12.2019)
10.06.2015 http://nicolaus-fest.de
"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 36897; Letzter Download am: 12.12.2019) "
02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:
"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 36220; Letzter Download am: 12.12.2019)
Leserbriefe
09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:
"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 38350; Letzter Download am: 12.12.2019)
30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:
"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 38973; Letzter Download am: 12.12.2019)
Freiheitsglocke März 2015:
"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 38800; Letzter Download am: 10.12.2019)
18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:
"Um die Rente betrogen?"
"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 38414; Letzter Download am: 12.12.2019)
07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:
"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 39965; Letzter Download am: 12.12.2019)
31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:
"Die untote Stasi"
11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:
"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 45311; Letzter Download am: 12.12.2019)
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Die deutsche Teilung bedingte von Anfang an unterschiedliche Lebensverhältnisse in den beiden deutschen Staaten.
Die Jahre der deutschen Teilung waren gekennzeichnet durch Übersiedlung und Flucht von Deutschen aus der DDR in den Westen. Der Begriff „DDR-Flüchtling" soll hier stellvertretend verwendet werden für alle, die bis zum Mauerfall die DDR dauerhaft verlassen haben, sei es durch
Nach DDR-Recht waren diese Deutschen „Staatsbürger der DDR", die mit dem dauerhaften Verlassen der DDR die DDR-Staatsbürgerschaft verloren.
Nach bundesdeutschem Recht handelte es sich um deutsche Staatsangehörige, deren DDR-Staatsbürgerschaft man nicht anerkannte. Sie hatten lediglich aufgrund der deutschen Teilung außerhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes leben müssen.
In den 50-er Jahren hatte man sich bei der Aufnahme dieser Deutschen vom „Entschädigungsprinzip" leiten lassen, später aber (bis zuletzt) galt das so genannte „Eingliederungsprinzip".
Die Grundlagen der rechtsstaatlich geordneten „Eingliederung" sind im „Wegweiser für Übersiedler aus der DDR", herausgegeben vom Bundesminister des Innern, beschrieben.
Dem Eingliederungsprinzip liegt der Gedanke zugrunde, dass es sich bei den DDR-Deutschen um deutsche Staatsangehörige handelt. Was die Resultate ihres DDR-Erwerbslebens (Renten, Rentenanwartschaften) anbetrifft, gilt der Grundsatz:
"Übersiedler werden in der gesetzlichen Rentenversicherung so behandelt, als ob sie ihr gesamtes Arbeitsleben in der Bundsrepublik Deutschland zurückgelegt hätten." (Wegweiser ...).
Die rechtsstaatlichen Grundlagen für die Einbettung der Rentenanwartschaften der in der Bundesrepublik einzugliedernden DDR-Deutschen in die deutsche Rechtsordnung sind im Fremdrentenrecht geregelt. Mit dem Akt der Eingliederung ist diese Einbettung abgeschlossen. Sie wurde durch einen förmlichen Bescheid der Rentenversicherung besiegelt.
Die Anwendung des Fremdrentengesetzes ist keine Privilegierung. Sie ist eine unmittelbare Folgerung aus dem Grundgesetz, denn es handelt sich bei den Übersiedlern aus der DDR um deutsche Staatsangehörige, die sich von den bundesdeutschen Staatsangehörigen nur dadurch unterscheiden, dass sie ihr Arbeitsleben aufgrund der deutschen Teilung und unverschuldet außerhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes haben abwickeln müssen.
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