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IG ehem. DDR-Flüchtlinge
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Aus Presse und Medien

 

der stacheldraht 2017, Heft 7

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 31.03.2017)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 1; Letzter Download am: 19.01.2017)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 21099; Letzter Download am: 17.11.2017) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 22729; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 32541; Letzter Download am: 11.11.2017) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 31957; Letzter Download am: 15.11.2017)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 33642; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 34253; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 34102; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 33636; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 35238; Letzter Download am: 17.11.2017)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 40567; Letzter Download am: 17.11.2017)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR - eine Minderheit in Deutschland?


Nein. Oder doch?

 

Unmittelbar nach ihrer Flucht aus der DDR und bei ihrem Ankommen auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland haben die „Neuen" eine erste Bekanntschaft mit dem Grundgesetz gemacht:

Bis dahin Staatsbürger der DDR, waren sie nun im Sinne des Grundgesetzes „deutsche Staatsangehörige", s. Staatsbürgerschaft.

Als solche waren sie in der bundesdeutschen Rechtsordnung den genuinen Bundesbürgern grundsätzlich gleichgestellt. Bereits im Notaufnahmeverfahren war der Prozess der Eingliederung geregelt worden. Jeder hatte den vom Bundesminister des Innern herausgegebenen Wegweiser für Übersiedler aus der DDR überreicht bekommen. Darin war beschrieben, was die „Neuen" zu tun hatten, um die DDR-spezifische Prägung ihres bisherigen Lebens in die bundesdeutsche Realität zu transformieren.

Insbesondere war festgeschrieben, wie die DDR-Jahre ihrer Berufstätigkeit in die spätere Rentenberechnung einzugehen hatten.

Die gesetzliche Grundlage dafür war das Fremdrentengesetz.

Die Eingliederung gewährleistete, dass die Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR so in die bundesdeutsche Mehrheitsgesellschaft eingebettet wurden, dass sie keine Minderheit innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bildeten.

 

Nach der Herstellung der deutschen Einheit sieht die Bilanz anders aus.

 

Aufgrund der im Staatsvertrag zwischen den beiden deutschen Regierungen getroffenen Vereinbarungen sind die Bürger des Beitrittsgebietes zu deutschen Staatsbürgern geworden.

 

Doch was hat der Rechtsakt des Beitritts der DDR mit den ehemaligen DDR-Flüchtlingen zu tun? Konnte dieser Vorgang Auswirkungen haben, die hinein in die alte Bundesrepublik wirken?

 

Nein. Oder doch?

 

Entgegen dem Geist und Buchstaben des Einigungsvertrages wurden die ehemaligen DDR-Flüchtlinge aus ihrer sozialen Einbettung herausgerissen und  rückwirkend dem RÜG-Prozess zugeordnet. Damit hat man sie auf irreguläre Weise zu Bürgern des Beitrittsgebietes erklärt, wodurch sie nachträglich ein zweites Mal für einen kurzen Moment die Eigenschaft DDR-Bürger" erhielten, um dann mit den Bürgern des Beitrittsgebietes gemeinsam in den Rechtsraum der Bundesrepublik Deutschland einzutreten. Dort waren sie allerdings bereits angesiedelt.

 

Die besondere Perfidie dieses Aktes liegt darin, dass die in den RÜG-Regelungen angelegten (in mancherlei Hinsicht günstig wirkenden) Stichtagsregelungen die Kategorie der DDR-Flüchtlinge von vorn herein ausklammern. Deren gewöhnlicher Wohnsitz lag schließlich im Westen, als der Beitritt organisiert wurde. Siehe hierzu z. B. FUP 9.

 

Der ehemalige DDR-Flüchtling wird von der politischen Klasse im Westen als „Angelegenheit neue Bundesländer", von der im Osten als „Angelegenheit West" eingestuft.

 

Die Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR sind doch eine Minderheit.

 

Aber erst seit der Herstellung der Einheit Deutschlands.



 

 

 

 

 

 

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