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IG ehem. DDR-Flüchtlinge
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Aus Presse und Medien

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 31.03.2017)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 1; Letzter Download am: 19.01.2017)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 20910; Letzter Download am: 18.09.2017) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 22493; Letzter Download am: 19.09.2017)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 32438; Letzter Download am: 17.09.2017) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 31867; Letzter Download am: 16.09.2017)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 33413; Letzter Download am: 18.09.2017)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 34035; Letzter Download am: 18.09.2017)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 33870; Letzter Download am: 29.08.2017)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 33420; Letzter Download am: 18.09.2017)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 35019; Letzter Download am: 11.09.2017)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 40346; Letzter Download am: 18.09.2017)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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FUP 7

 

„Angesichts der tiefgreifenden politischen und rechtlichen Veränderungen in der ehemaligen DDR, die schließlich zur Wiedervereinigung führten, war ein wesentlicher Grund für die Anwendung des FRG auf Übersiedler entfallen."

 

Die Behauptung ist irreführend, weil sie auf einer falschen Interpretation von Regierungsverträgen basiert.

Mit dem Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (Staatsvertrag) vom 18.05.1990 war in der Tat die Notwendigkeit entfallen, die Tür für weitere Eingliederungsverfahren offen zu halten. Den Typus DDR-Übersiedler konnte es von da an nicht mehr geben.

Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) vom 31.08.1990 besiegelte die Entwicklung.

In der Folge wurde das Fremdrentenrecht den neuen Bedingungen angepasst.

 

Die DDR-Altübersiedler (ehemalige DDR-Flüchtlinge) waren aber in der alten Bundesrepublik längst eingegliedert. Mittels rechtsstaatlicher Verfahren (FRG) hatten sie bundesdeutsche Rentenanwartschaften erhalten. Das heißt, dass ihre DDR-Erwerbsjahre durch die Anwendung des Fremdrentenrechts bereits in „bundesdeutsche Währung" transformiert sind.

 

Spätere Änderungen des Fremdrentenrechts, die aufgrund der "tiefgreifenden politischen und rechtlichen Veränderungen" im ehemaligen Ostblock berechtigterweise notwendig geworden waren, können den bereits abgeschlossenen Eingliederungsverfahren nichts mehr anhaben.

 

Die ehemaligen DDR-Flüchtlinge wehren sich dagegen, dass ihre FRG-gestützten Rentenanwartschaften rückwirkend gelöscht worden sind, und verlangen ihre Wiedereinsetzung in den status quo ante.

 

Die Behauptung des FUP ist irreführend, denn es geht nicht um eine künftige Anwendung des FRG. Es bedarf keiner „künftigen Anwendung", da die Anwendung im Eingliederungsverfahren bereits geschehen ist.

 

 

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