Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

IG ehem. DDR-Flüchtlinge
Deutsche Bank Mannheim 
IBAN DE50 6707 0024 0043 7749 00
BIC   DEUTDEDBMAN

 

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 0; Letzter Download am: 31.03.2017)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 1; Letzter Download am: 19.01.2017)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 20910; Letzter Download am: 18.09.2017) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 22493; Letzter Download am: 19.09.2017)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 32438; Letzter Download am: 17.09.2017) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 31867; Letzter Download am: 16.09.2017)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 33413; Letzter Download am: 18.09.2017)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 34035; Letzter Download am: 18.09.2017)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 33870; Letzter Download am: 29.08.2017)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 33420; Letzter Download am: 18.09.2017)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 35019; Letzter Download am: 11.09.2017)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 40346; Letzter Download am: 18.09.2017)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl
.

FUP 3

 

„Kernziel der Überleitung des Rentenrechts nach dem SGB VI auf die neuen Bundesländer war die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts im wiedervereinigten Deutschland."

 

Keineswegs!

Das Kernziel ist die Schaffung eines bundesrechtsverträglichen Rentenrechts im Beitrittsgebiet. Das ist ein feiner Unterschied.

Die Überleitung des Rentenrechts auf das Beitrittsgebiet war eine zentrale Forderung aus dem Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) vom 31. August 1990, den die Regierungen der beiden deutschen Staaten unterzeichnet haben.

Dort heißt es in Art.3

Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt das Grundgesetz ... in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil des Landes Berlin, in dem es bisher nicht galt, ... in Kraft, ... .

Mit anderen Worten heißt das: Das Grundgesetz soll auch in der DDR und Ostberlin gelten. Das Ganze heißt von da an: Beitrittsgebiet.

In Art. 8 heißt es

Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt in dem in Artikel 3 genannten Gebiet Bundesrecht in Kraft, ... .

Mit anderen Worten heißt das: Bundesrecht soll im Beitrittsgebiet in Kraft treten.

In Art. 30(5) heißt es

Die Einzelheiten der Überleitung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (Rentenversicherung) ... werden in einem Bundesgesetz geregelt.

Mit anderen Worten heißt das: Der Bundestag soll ein Gesetz schaffen, das die Modalitäten der Rentenüberleitung regelt.

Diesen Auftrag hat er nach umfänglichen Debatten und Anhörungen mit der am 25. Juli 1991 erfolgten Verabschiedung des RÜG erfüllt.

 

Was also ist das Kernziel der Rentenüberleitung?

Die Überleitung bundesdeutscher Gesetze auf das Beitrittsgebiet.

Die Wirkungsrichtung ist eindeutig von West nach Ost. Eine Wirkung in das alte Bundesgebiet hinein war von den Vertragspartnern des Einigungsvertrages nicht vorgesehen.

Das Ergebnis der Überleitung eines Rechtssystems auf ein neues Gebiet, auf dem es bislang nicht galt, hat zwangsläufig eine Einheitlichkeit zur Folge. Dazu braucht es keiner besonderen Forderung nach einem „Kernziel ".

 

 

Dieser Artikel wurde bereits 9192 mal angesehen.

0 Kommentare
.
.

xxnoxx_zaehler